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Geschwindigkeitskontrollen Höchster Weg

Vorlagentyp: OM
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.08.2011, OM 199 entstanden aus Vorlage: OF 79/6 vom 24.07.2011

Betreff: Geschwindigkeitskontrollen Höchster Weg Der Magistrat wird gebeten, Geschwindigkeitskontrollen in der Straße "Höchster Weg" durchzuführen und dem Ortsbeirat 6 über die Ergebnisse zu berichten.

Begründung: Im Höchster Weg sind maximal 30 km/h erlaubt. Der Weg führt durch ein Landschaftsschutzgebiet und den Grüngürtel und wird von Erholungsuchenden, Sportlern, etc. genutzt. Die Straße verfügt über keinen abgetrennten Bereich für Fußgänger. Trotzdem ist immer wieder zu beobachten, dass rücksichtslose Autofahrer diesen Weg mit wesentlich höherer Geschwindigkeit als den erlaubten 30 km/h befahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juli 2011OFOF 79/6Geschwindigkeitskontrollen Höchster WegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 9. August 2011Sie sind hier
    OMOM 199Geschwindigkeitskontrollen Höchster Weg
    Direktanregung
  3. 13. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 85Geschwindigkeitskontrollen Höchster WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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