Aufstellen von Halteverbotsschildern
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 19.02.2013, OM 1978 entstanden aus Vorlage: OF 122/13 vom 05.02.2013
Betreff: Aufstellen von Halteverbotsschildern Der Magistrat wird gebeten, im Erlenbacher Stadtweg an den für den Busverkehr gedachten Ausweichstellen für Busse Halteverbotsschilder für Pkws aufzustellen.
Begründung: Bei der Renovierung des Erlenbacher Stadtwegs entstanden Ausweichstellen für Busse, die den Gegenverkehr von und für Busse erleichtern sollen. Durch diese Ausweichstellen für Busse wird es den Busfahrern ermöglicht, sich per Funk abzusprechen und in eben diesen Ausweichstellen für Busse zu warten, um gefahrlos aneinander vorbeifahren zu können. Leider sind diese Ausweichstellen für Busse entgegen deren Sinn oft von parkenden Autos zugestellt, sodass die Busse in einem weiten Bogen um sie herumfahren müssen, um die Kurve in Richtung "Neue Fahrt" zu bekommen. Dies führt dann zu Problemen mit dem Gegenverkehr und häufig auch zu Staubildungen in der "Neue Fahrt". Diese Lärm- und Abgasbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner würde durch das Aufstellen von Halteverbotsschildern an den Ausweichstellen für Busse vermindert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Februar 2013OFOF 122/13Aufstellen von HalteverbotsschildernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Februar 2013Sie sind hierOMOM 1978Aufstellen von HalteverbotsschildernDirektanregung
- 27. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 738Aufstellen von HalteverbotsschildernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats