Planungsstand neue Mainbrücke(n) an der Europäischen Zentralbank
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die aktuellen Presseberichterstattungen enthalten Informationen aus zweiter Hand. Der Ortsbeirat hat einen Anspruch darauf, zeitnah über bedeutsame Veränderungen auch durch die Verwaltung informiert zu werden (§ 82 Abs 3 HGO). Die obige Thematik wird zurzeit diskutiert, ohne dass dem Ortsbeirat zuverlässige Informationen zur Verfügung stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2003, ST 527 Aktenzeichen: 61 0
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 18.02.2003, OM 1914
entstanden aus Vorlage: OF 359/4 vom 31.01.2003
Betreff:
Planungsstand neue Mainbrücke(n) an der Europäischen Zentralbank
Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass in der nächsten Sitzung des Ortsbeirates der aktuelle Planungs- und Diskussionsstand bezüglich neue(r) Mainbrücke(n) in der Nähe der Europäischen Zentralbank vorgestellt wird. Des Weiteren möchte der Ortsbeirat über den Stand der Generalverkehrsplanung in diesem Zusammenhang sowie bezüglich weiterer Veränderungen, die das Ostend und Bornheim betreffen könnten, unverzüglich unterrichtet werden.
Begründung:
Die aktuellen Presseberichterstattungen enthalten Informationen aus zweiter Hand. Der Ortsbeirat hat einen Anspruch darauf, zeitnah über bedeutsame Veränderungen auch durch die Verwaltung informiert zu werden (§ 82 Abs 3 HGO). Die obige Thematik wird zurzeit diskutiert, ohne dass dem Ortsbeirat zuverlässige Informationen zur Verfügung stehen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Januar 2003OFOF 359/4Planungsstand neue Mainbrücke(n) an der EZBOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. Februar 2003Sie sind hierOMOM 1914Planungsstand neue Mainbrücke(n) an der Europäischen ZentralbankDirektanregung
- 22. April 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 5271. Planungsstand neue Mainbrücke (n) an der Europäischen Zentralbank 2. Europäische Zentralbank und die Planungen für das OstendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats