Planungsstand neue Mainbrücke(n) an der EZB
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die aktuellen Presseberichterstattungen enthalten Informationen aus zweiter Hand. Der Ortsbeirat hat einen Anspruch darauf zeitnah über bedeutsame Veränderungen auch durch die Verwaltung informiert zu werden (§ 82 Abs 3 HGO). Die obige Thematik wird zur Zeit diskutiert ohne dass dem Ortsbeirat zuverlässige Informationen zur Verfügung stehen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 4 am 18.02.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1914 2003 Die Vorlage OF 359/4 wird als Anregung an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 31.01.2003, OF 359/4
Betreff:
Planungsstand neue Mainbrücke(n) an der EZB
Der Ortsbeirat bittet die Ortsvorsteherin, sich dafür einzusetzen, dass auf der nächsten Sitzung des Ortsbeirates der aktuelle Planungs- und Diskussionsstand bezüglich neue (r Mainbrücke (n) in der Nähe der EZB vorgestellt wird. Des Weiteren möchte der Ortsbeirat über den Stand der Generalverkehrsplanung in diesem Zusammenhang sowie bezüglich weiterer Veränderungen, die das Ostend und Bomheim betreffen könnten, unverzüglich unterrichtet werden.
Begründung:
Die aktuellen Presseberichterstattungen enthalten Informationen aus zweiter Hand. Der Ortsbeirat hat einen Anspruch darauf zeitnah über bedeutsame Veränderungen auch durch die Verwaltung informiert zu werden (§ 82 Abs 3 HGO). Die obige Thematik wird zur Zeit diskutiert ohne dass dem Ortsbeirat zuverlässige Informationen zur Verfügung stehen.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Januar 2003Sie sind hierOFOF 359/4Planungsstand neue Mainbrücke(n) an der EZBOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. Februar 2003OMOM 1914Planungsstand neue Mainbrücke(n) an der Europäischen ZentralbankDirektanregung
- 22. April 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 5271. Planungsstand neue Mainbrücke (n) an der Europäischen Zentralbank 2. Europäische Zentralbank und die Planungen für das OstendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme