Keine Zigarettenautomaten vor Kinderzentren
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, den Aufsteller des Zigarettenautomaten vor dem Kinderzentrum "Im Mellsig" aufzufordern, Letzteren zu entfernen.
Begründung
In der freiwilligen Selbstverpflichtung von 1997 hat die Tabakindustrie sich verpflichtet, keine Zigarettenautomaten mehr in der Nähe von Schulen und Jugendzentren aufzustellen. Dies sollte auch für Kinderzentren gelten, insbesondere dann wenn diese auch von Grundschulkindern besucht werden, wie es in dieser Einrichtung der Fall ist. Die Leiterin des Kinderzentrums wünscht sich schon länger die Entfernung dieses Zigarettenautomaten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. März 2022OFOF 221/9Keine Zigarettenautomaten vor KinderzentrenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. März 2022Sie sind hierOMOM 1910Keine Zigarettenautomaten vor KinderzentrenDirektanregung
- 18. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1640Keine Zigarettenautomaten vor KinderzentrenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats