Verkehrszeichen Landwehrgraben
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, den Landwehrgraben einheitlich mit den Verkehrsschildern 239 "Gehweg" und dem Zusatzzeichen 1022-10 "Radverkehr frei" auszuschildern. Dies soll zur Einhaltung der Straßenverkehrsordnung beitragen und Verwirrung vermeiden.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, den Landwehrgraben einheitlich mit den Verkehrsschildern 239 "Gehweg" und dem Zusatzzeichen 1022-10 "Radverkehr frei" auszuschildern, damit § 1 der Straßenverkehrsordnung, gegenseitige Rücksicht zu nehmen, auch wirklich eingehalten wird.
Begründung
Es verwirrt, wenn ein Teil mit Verkehrsschild 239 "Gehweg" und ein Teil mit Verkehrsschild 250 "Verbot für Fahrzeuge aller Art" jeweils mit dem Zusatzzeichen 1022-10 "Radverkehr frei" ausgeschildert ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2022OFOF 198/9Verkehrszeichen LandwehrwegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. März 2022Sie sind hierOMOM 1904Verkehrszeichen LandwehrgrabenDirektanregung
- 22. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1712Verkehrszeichen LandwehrgrabenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats