Verkehrszeichen Landwehrweg
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, den Landwehrweg einheitlich mit den Verkehrsschildern 239 - Gehweg und dem Zusatzzeichen 1022-10 Radverkehr frei auszuschildern, um die gegenseitige Rücksichtnahme gemäß der Straßenverkehrsordnung zu gewährleisten. Dies soll Verwirrung durch unterschiedliche Beschilderungen vermeiden.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat den Landwehrweg einheitlich mit den Verkehrsschildern 239 - Gehweg und dem Zusatzzeichen 1022-10 Radverkehr frei auszuschildern, damit § 1 der Straßenverkehrsordnung: gegenseitige Rücksicht zu nehmen auch wirklich eingehalten wird.
Begründung
Es verwirrt, wenn ein Teil mit Zeichen 239 - Gehweg und ein Teil mit Zeichen 250 - Verbot für Fahrzeuge aller Art, jeweils mit dem Zusatzzeichen 1022-10 Radverkehr frei, ausgeschildert ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2022Sie sind hierOFOF 198/9Verkehrszeichen LandwehrwegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. März 2022OMOM 1904Verkehrszeichen LandwehrgrabenDirektanregung
- 22. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1712Verkehrszeichen LandwehrgrabenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme