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Wildes Parken in der Melchiorstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Ein Halteverbotsschild ist dort zwar angebracht, wird aber von einigen Parkern nicht beachtet, wie den Beschwerden von Anwohnern zu entnehmen ist. Durch widerrechtlich geparkte Fahrzeuge wird die Ausfahrt von anliegenden Grundstücken sehr behindert, was den anwohnenden Bürgern nicht zuzumuten ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2003, ST 542 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 11.02.2003, OM 1879

entstanden aus Vorlage: OF 769/6 vom 28.01.2003

Betreff:

Wildes Parken in der Melchiorstraße

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche dauerhaften Maßnahmen ergriffen werden können, um das verbotene Parken in der Melchiorstraße im Bereich der Rückseite des ehemaligen Hertie zu verhindern.

Begründung:

Ein Halteverbotsschild ist dort zwar angebracht, wird aber von einigen Parkern nicht beachtet, wie den Beschwerden von Anwohnern zu entnehmen ist. Durch widerrechtlich geparkte Fahrzeuge wird die Ausfahrt von anliegenden Grundstücken sehr behindert, was den anwohnenden Bürgern nicht zuzumuten ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2003OFOF 769/6Wildes Parken in der MelchiorstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Februar 2003Sie sind hier
    OMOM 1879Wildes Parken in der Melchiorstraße
    Direktanregung
  3. 22. April 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 542Wildes Parken in der MelchiorstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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