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Wildes Parken in der Melchiorstraße

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ein Halteverbotsschild ist dort zwar angebracht, wird aber von einigen Parkern nicht beachtet, wie den Beschwerden von Anwohnern zu entnehmen ist. Durch widerrechtlich geparkte Fahrzeuge wird die Ausfahrt von anliegenden Grundstücken sehr behindert, was den anwohnenden Bürgern nicht zuzumuten ist. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 11.02.2003, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1879 2003 Die Vorlage OF 769/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 28.01.2003, OF 769/6

Betreff:

Wildes Parken in der Melchiorstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche dauerhaften Maßnahmen ergriffen werden können, um das verbotene Parken in der Melchiorstraße im Bereich der Rückseite des ehemaligen Hertie zu verhindern.

Begründung:

Ein Halteverbotsschild ist dort zwar angebracht, wird aber von einigen Parkern nicht beachtet, wie den Beschwerden von Anwohnern zu entnehmen ist.

Durch widerrechtlich geparkte Fahrzeuge wird die Ausfahrt von anliegenden Grundstücken sehr behindert, was den anwohnenden Bürgern nicht zuzumuten ist.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2003Sie sind hier
    OFOF 769/6Wildes Parken in der Melchiorstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Februar 2003OMOM 1879Wildes Parken in der MelchiorstraßeDirektanregung
  3. 22. April 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 542Wildes Parken in der MelchiorstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1879 2003 Die Vorlage OF 769/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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