Parkplätze vor dem Basic-Supermarkt an der Eckenheimer Landstraße außer Betrieb nehmen
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Anregung an den Magistrat vom 22.06.2017, OM 1863 entstanden aus Vorlage: OF 221/3 vom 05.04.2017
Betreff: Parkplätze vor dem Basic-Supermarkt an der Eckenheimer Landstraße außer Betrieb nehmen Der Magistrat wird gebeten, bezüglich der Situation vor dem Basic-Supermarkt dringend Abhilfe zu schaffen, und die Parkplätze vor dem Basic-Supermarkt außer Betrieb zu nehmen.
Begründung: Nach wie vor wird der Platz vor dem Basic-Supermarkt zum Abstellen von Pkws genutzt. Dies führt immer noch dazu, dass es immer wieder zu brenzligen Situationen kommt, da nach dem Umbau der Haltestellen die Autofahrer (oft sehr rücksichtslos) über den Ampelzugang und den Gehweg auf die Parkplätze fahren, ohne Rücksicht auf die Fußgänger zu nehmen. Es gibt seit dem Umbau keine Zufahrt zu den Parkplätzen, außer über den Gehweg, daher müssen sie dringend "außer Betrieb" genommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. April 2017OFOF 221/3Parkplätze vor dem Basic-Supermarkt an der Eckenheimer Landstraße außer Betrieb nehmenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Juni 2017Sie sind hierOMOM 1863Parkplätze vor dem Basic-Supermarkt an der Eckenheimer Landstraße außer Betrieb nehmenDirektanregung
- 2. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1992Parkplätze vor dem Basic-Supermarkt an der Eckenheimer Landstraße außer Betrieb nehmenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats