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Parkplätze vor dem Basic-Supermarkt an der Eckenheimer Landstraße außer Betrieb nehmen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

an der Eckenheimer Landstraße außer Betrieb nehmen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dringend der Situation vor dem Basic-Supermarkt Abhilfe zu schaffen, und die Parkplätze vor dem Basic-Supermarkt außer Betrieb zu nehmen. Begründung: Nach wie vor wird der Platz vor dem Basic Supermarkt zum Abstellen von PKWs genutzt. Dies führt immer noch dazu, dass es immer wieder zu brenzligen Situationen kommt, da nach dem Umbau der Haltestellen die Autofahrer (oft sehr rücksichtslos) über den Ampelzugang und den Gehweg auf die Parkplätze fahren, ohne Rücksicht auf die Fußgänger zu nehmen. Die Parkplätze haben seit dem Umbau keinen Zugang mehr zur Straße außer über den Gehweg und müssten daher dringend "außer Betrieb" genommen werden.

Inhalt

Antrag vom 05.04.2017, OF 221/3

Betreff: Parkplätze vor dem Basic-Supermarkt an der Eckenheimer Landstraße außer Betrieb nehmen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dringend der Situation vor dem Basic-Supermarkt Abhilfe zu schaffen, und die Parkplätze vor dem Basic-Supermarkt außer Betrieb zu nehmen.

Begründung: Nach wie vor wird der Platz vor dem Basic Supermarkt zum Abstellen von PKWs genutzt. Dies führt immer noch dazu, dass es immer wieder zu brenzligen Situationen kommt, da nach dem Umbau der Haltestellen die Autofahrer (oft sehr rücksichtslos) über den Ampelzugang und den Gehweg auf die Parkplätze fahren, ohne Rücksicht auf die Fußgänger zu nehmen. Die Parkplätze haben seit dem Umbau keinen Zugang mehr zur Straße außer über den Gehweg und müssten daher dringend "außer Betrieb" genommen werden.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. April 2017Sie sind hier
    OFOF 221/3Parkplätze vor dem Basic-Supermarkt an der Eckenheimer Landstraße außer Betrieb nehmen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Juni 2017OMOM 1863Parkplätze vor dem Basic-Supermarkt an der Eckenheimer Landstraße außer Betrieb nehmenDirektanregung
  3. 2. Oktober 2017Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1992Parkplätze vor dem Basic-Supermarkt an der Eckenheimer Landstraße außer Betrieb nehmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 11 · 20.04.2017
TO II, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 221/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 12 · 18.05.2017
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 221/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 13 · 22.06.2017
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1863 2017 Die Vorlage OF 221/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz der Begründung wie folgt geändert wird: "Es gibt seit dem Umbau keine Zufahrt zu den Parkplätzen, außer über den Gehweg, daher müssen sie dringend "außer Betrieb" genommen werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke1 FDPÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., 1 FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen 1 FDP (= Ablehnung)

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