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Geschwindigkeitsüberwachung in der Wilhelm-Epstein-Straße

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 17.01.2013, OM 1834 entstanden aus Vorlage: OF 546/9 vom 31.12.2012

Betreff: Geschwindigkeitsüberwachung in der Wilhelm-Epstein-Straße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob eine der stationären Blitzanlagen, die neu angeschafft werden, zur Geschwindigkeitsüberwachung in der Wilhelm-Epstein-Straße (im Bereich der Straßen ab der Einmündung Rebgärten) installiert werden kann.

Begründung: Bei der Wilhelm-Epstein-Straße handelt es sich um eine relativ lange Straße mit Wohnbebauung an beiden Enden. Im Weiteren grenzen Sportplätze, Kleingärten und der Gebäudekomplex der Deutschen Bundesbank an. Länge der Straße, deren weitgehend gerader Verlauf und die streckenweise nicht gegebene Anwohnerbebauung laden Autofahrer geradezu ein zu rasen. Gefährdet werden dadurch besonders die Anwohner an den beiden Straßenenden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Dezember 2012OFOF 546/9Geschwindigkeitsüberwachung in der Wilhelm-Epstein-StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 17. Januar 2013Sie sind hier
    OMOM 1834Geschwindigkeitsüberwachung in der Wilhelm-Epstein-Straße
    Direktanregung
  3. 19. April 2013Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 569Geschwindigkeitsüberwachung in der Wilhelm-Epstein-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_1834_2013Geschwindigkeitsüberwachung in der Wilhelm-Epstein-Straße

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