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Geschwindigkeitsüberwachung in der Wilhelm-Epstein-Straße

Vorlagentyp: OFFDP
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Wilhelm-Epstein-Straße Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten: ob er bereit ist, eine der stationären Blitzanlagen, die neu angeschafft werden, zur Geschwindigkeits-Messungen in der Wilhelm-Epstein-Straße (etwa in der Mitte) zu installieren. Begründung: Bei der Wilhelm-Epstein-Straße handelt es sich um eine relativ lange Straße mit Wohnbebauung nur an beiden Enden. Im Weiteren grenzen Sportplätze, Kleingärten und der Gebäude-Komplex der Deutschen Bundesbank an. Länge der Straße, deren weitgehend gerader Verlauf und die streckenweise nicht gegebene Anwohner-Bebauung laden schnelle Autofahrer geradezu ein zu rasen. Gefährdet werden dadurch besonders die Anwohner an den beiden Straßenenden.

Inhalt

Antrag vom 31.12.2012, OF 546/9

Betreff: Geschwindigkeitsüberwachung in der Wilhelm-Epstein-Straße Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten: ob er bereit ist, eine der stationären Blitzanlagen, die neu angeschafft werden, zur Geschwindigkeits-Messungen in der Wilhelm-Epstein-Straße (etwa in der Mitte) zu installieren.

Begründung: Bei der Wilhelm-Epstein-Straße handelt es sich um eine relativ lange Straße mit Wohnbebauung nur an beiden Enden. Im Weiteren grenzen Sportplätze, Kleingärten und der Gebäude-Komplex der Deutschen Bundesbank an. Länge der Straße, deren weitgehend gerader Verlauf und die streckenweise nicht gegebene Anwohner-Bebauung laden schnelle Autofahrer geradezu ein zu rasen. Gefährdet werden dadurch besonders die Anwohner an den beiden Straßenenden.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Dezember 2012Sie sind hier
    OFOF 546/9Geschwindigkeitsüberwachung in der Wilhelm-Epstein-Straße
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 17. Januar 2013OMOM 1834Geschwindigkeitsüberwachung in der Wilhelm-Epstein-StraßeDirektanregung
  3. 19. April 2013Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 569Geschwindigkeitsüberwachung in der Wilhelm-Epstein-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 17 · 17.01.2013
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1834 2013 Die Vorlage OF 546/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass für die Klammer im ersten Satz des Tenors folgender Klammersatz eingefügt wird: "(im Bereich der Straßen ab der Einmündung In den Rebgärten)".

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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