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Respekt! Kein Platz für Rassismus

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
116 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, die Schilder mit der Aufschrift ‚Respekt! Kein Platz für Rassismus' direkt an die städtischen Einrichtungen zu verteilen, um die bereits überlasteten Lehrkräfte und Erzieher zu entlasten. Dies soll die Haltung der Stadt Frankfurt gegen Rassismus verdeutlichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, nicht die bereits überlasteten Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher aufzufordern, die Schilder abzuholen, sondern diese den Einrichtungen zukommen zu lassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Dezember 2019OFOF 901/10Respekt! Kein Platz für RassismusOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 14. Januar 2020OMOM 5554Respekt! Kein Platz für RassismusDirektanregung
  3. 12. März 2021STST 620Respekt! Kein Platz für RassismusStellungnahme
  4. 15. Mai 2021OFOF 47/10Respekt! Kein Platz für RassismusOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 1. Juni 2021Sie sind hier
    OMOM 180Respekt! Kein Platz für Rassismus
    Direktanregung
  6. 18. Februar 2022STST 425„Respekt! Kein Platz für Rassismus“Stellungnahme
  7. 4. März 2022Antwort des Magistrats · nach 116 WochenSTST 601„Respekt! Kein Platz für Rassismus“Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 5 · 02.11.2021
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 6 · 30.11.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 1

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