Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-Sachsenhausen
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Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1795 entstanden aus Vorlage: OF 456/5 vom 29.09.2012
Betreff: Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-Sachsenhausen Vorgang: M 193/01; M 186/02 Der Magistrat wird gebeten, 1. die Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-Sachsenhausen dahin gehend zu überarbeiten, dass im Geltungsbereich die Regularien zur Einrichtung von Gewerbe zugunsten von Apfelweinlokalen enger gefasst werden und 2. dass bei Immobilienveräußerungen der Käufer von der Stadt Frankfurt am Main deutlich auf die in dem Gebiet der Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-Sachsenhausen geltenden Regeln und Grundsätze, insbesondere den Farbleitplan, verwiesen wird.
Begründung: Wie der Magistrat in seinem Vortrag vom 21.09.2001, M 193, sehr richtig feststellt, "hat sich neben einigen traditionellen Apfelweinlokalen hier ein Gemenge an Kneipen und Diskotheken angesiedelt, die sich einen ruinösen Wettbewerb bei Rückgang der Besucherzahlen liefern. Die Minderung der Ertragskraft der Immobilien führt zu häufigeren Pächterwechseln und einem vermehrten Leerstand von Lokalen; damit sank auch die Bereitschaft für Zukunftsinvestitionen." Zu diesen Kneipen und Diskotheken gesellen sich nun auch andere Lokalitäten, die wie Pilze aus dem Erdboden sprießen. Die dort angebotenen Köstlichkeiten für die Geruchs- und Geschmacksnerven teilt jedoch nicht jeder Besucher von Alt-Sachsenhausen. Problematisch erscheint auch die Farbgebung mancher Hausfassaden. Diese fügen sich nicht in das Gesamtbild von Alt-Sachsenhausen ein. Der Ortsbeirat 5 hält es für wünschenswert, dass die Stadt insbesondere zukünftige Immobilienkäufer hier mehr in die Pflicht nimmt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. September 2001MM 193Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-Sachsenhausen -Magistratsvortrag
- 6. September 2002MM 186Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-Sachsenhausen - hier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1 BauGBMagistratsvortrag
- 29. September 2012OFOF 456/5Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, LINKE.
- 30. November 2012Sie sind hierOMOM 1795Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-SachsenhausenDirektanregung
- 8. März 2013Antwort des Magistrats · nach 598 WochenSTST 399Erhaltungssatzung Nr. 41 - Frankfurt am Main - Alt-SachsenhausenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats