Unterliederbach: Wie und wann geht es mit dem Spielplatz im Liederbachpark weiter?
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den aktuellen Stand der Maßnahmen zur Neugestaltung des Spielplatzes im Liederbachpark zu klären und die Umsetzung der bereits beschlossenen Sofortmaßnahmen voranzutreiben. Dies ist notwendig, um den Spielplatz attraktiver für Kinder bis 14 Jahren zu gestalten und den Bedürfnissen der wachsenden Familien im Stadtteil gerecht zu werden.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, nachfolgende Fragen zum Spielplatz im Liederbachpark zu beantworten:
- Wie ist der aktuelle Stand des Beteiligungsverfahrens mit den örtlichen Kindereinrichtungen zur Umsetzung der "Sofortmaßnahmen" im Rahmen des vom Ortsbeirat zur Verfügung gestellten Budgets i. H. v. 10.000 Euro (Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2019, ST 1341)?
- Warum wurden die sog. "Sofortmaßnahmen" noch nicht umgesetzt?
- Wann werden die sog. "Sofortmaßnahmen" umgesetzt?
- Wie ist der Stand der Planungen zur Neugestaltung des Spielplatzes im Liederbachpark bzw. für wann ist der Baubeginn geplant (gemäß Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1472, wurden die erforderlichen Mittel für Planung und Umgestaltung des Spielplatzes bereits im Haushalt 2020/2021 bereitgestellt)? Die Planungen für die Sofortmaßnahmen sowie für die Neugestaltung sollen dem Ortsbeirat vorgestellt werden.
Begründung
Bereits 2019 hat der Ortsbeirat darauf hingewiesen, dass der Spielplatz im Liederbachpark attraktiver gestaltet werden muss und insbesondere auch um Angebote für ältere Kinder (bis 14 Jahren) ergänzt werden muss. Der Ortsbeirat hat damals sogar bereits zusätzlich 10.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget für "Sofortmaßnahmen" zur Verfügung gestellt (siehe Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.05.2019, OIB 293). Auch die erforderlichen Mittel für Planung und Umgestaltung des Spielplatzes sollten bereits im Haushalt 2020/2021 eingestellt werden. In der Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2019, ST 1341, wurde die Maßnahme befürwortet und ein Beteiligungsverfahren mit den örtlichen Kindereinrichtungen in Aussicht gestellt. Bisher ist jedoch kein Fortschritt zu erkennen. Von "Sofortmaßnahmen" kann man in diesem Zusammenhang leider nicht mehr reden. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass der Magistrat immer wieder beklagt, keine ausreichenden Mittel für die Instandhaltung der Spielplätze zu haben, ist es absolut unverständlich, dass Maßnahmen, die der Ortsbeirat finanziert, nicht schnellstmöglich umgesetzt werden. In einem wachsenden Stadtteil wie Unterliederbach mit vielen jungen Familien mit Kindern sollte es doch auch attraktive Spielplätze geben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. April 2019OFOF 1004/6Spielplatz im Liederbachpark - SofortmaßnahmenOrtsbeiratsantrag · CDU, fraktionslos
- 23. April 2019OFOF 1003/6Spielplatz im Liederbachpark - Mittel für Planung und BauOrtsbeiratsantrag · CDU, fraktionslos
- 7. Mai 2019OIBOIB 293Spielplatz im Liederbachpark - SofortmaßnahmenBudget-Initiative
- 7. Mai 2019OMOM 4539Spielplatz im Liederbachpark - Mittel für Planung und BauDirektanregung
- 22. Juli 2019STST 1341Spielplatz im Liederbachpark - SofortmaßnahmenStellungnahme
- 5. August 2019STST 1472Spielplatz im Liederbachpark - Mittel für Planung und BauStellungnahme
- 20. Februar 2022OFOF 379/6Unterliederbach: Wie und wann geht es mit dem Spielplatz im Liederbachpark weiter?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 15. März 2022Sie sind hierOMOM 1790Unterliederbach: Wie und wann geht es mit dem Spielplatz im Liederbachpark weiter?Direktanregung
- 4. Juli 2022STST 1521Unterliederbach: Wie und wann geht es mit dem Spielplatz im Liederbachpark weiter?Stellungnahme
- 23. Februar 2023OFOF 696/6Unterliederbach: Wann bekommen die Kinder in Unterliederbach endlich attraktive und adäquate Spielplätze?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 14. März 2023VV 629Unterliederbach: Wann bekommen die Kinder in Unterliederbach endlich attraktive und adäquate Spielplätze?Anfrage
- 5. Juni 2023STST 1233Unterliederbach: Wann bekommen die Kinder in Unterliederbach endlich attraktive und adäquate Spielplätze?Stellungnahme
- 8. Februar 2026OFOF 1464/6Unterliederbach: Spielgeräte im Graubnerpark wieder aufbauenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. Februar 2026OMOM 8168Unterliederbach: Spielgeräte im Graubnerpark wieder aufbauenDirektanregung
- 14. September 2026Antwort des Magistrats · nach 386 WochenSTST 1390Unterliederbach: Spielgeräte im Graubnerpark wieder aufbauenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats