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Unterliederbach: Wie und wann geht es mit dem Spielplatz im Liederbachpark weiter?

Vorlagentyp: OFCDU
215 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, den aktuellen Stand der Sofortmaßnahmen und der Neugestaltung des Spielplatzes im Liederbachpark zu klären. Dies ist notwendig, da der Ortsbeirat bereits 2019 auf die Notwendigkeit einer attraktiveren Gestaltung hingewiesen hat und bisher keine Fortschritte erkennbar sind.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 6 möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten nachfolgende Fragen zum Spielplatz im Liederbachpark zu beantworten:

  1. Wie ist der aktuelle Stand des Beteiligungsverfahrens mit den örtlichen Kindereinrichtungen zur Umsetzung der "Sofortmaßnahmen" im Rahmen des vom Ortsbeirat zur Verfügung gestellten Budgets i. H. v. 10.000 Euro (Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2019, ST 1341)?
  2. Warum wurden die sog. "Sofortmaßnahmen" noch nicht umgesetzt?
  3. Wann werden die sog. "Sofortmaßnahmen" umgesetzt?
  4. Wie ist der Stand der Planungen zur Neugestaltung des Spielplatzes im Liederbachpark bzw. für wann ist der Baubeginn geplant (gemäß Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1472 wurden die erforderlichen Mittel für Planung und Umgestaltung des Spielplatzes bereits im Haushalt 2020/21 bereitgestellt )?

Die Planungen für die Sofortmaßnahmen sowie für die Neugestaltung sollen dem Ortsbeirat vorgestellt werden.

Begründung

Bereits 2019 hat der Ortsbeirat darauf hingewiesen, dass der Spielplatz im Liederbachpark attraktiver gestaltet werden muss und insbesondere auch um Angebote für ältere Kinder (bis 14 Jahren) ergänzt werden muss. Der Ortsbeirat hat damals sogar bereits zusätzlich 10.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget für "Sofortmaßnahmen" zur Verfügung gestellt (s. Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.05.2019, OIB 293). Auch die erforderlichen Mittel für Planung und Umgestaltung des Spielplatzes sollten bereits im Haushalt 2020/21 eingestellt werden. In der Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2019, ST 1341 wurde die Maßnahme befürwortet und ein Beteiligungsverfahren mit den örtlichen Kindereinrichtungen in Aussicht gestellt. Bisher ist jedoch kein Fortschritt zu erkennen. Von "Sofortmaßnahmen" kann man in diesem Zusammenhang leider nicht mehr reden. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass der Magistrat immer wieder beklagt, keine ausreichenden Mittel für die Instandhaltung der Spielplätze zu haben, ist es absolut unverständlich, dass Maßnahmen, die der Ortsbeirat finanziert, nicht schnellstmöglich umgesetzt werden. In einem wachsenden Stadtteil wie Unterliederbach mit vielen jungen Familien mit Kindern sollte es doch auch attraktive Spielplätze geben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 23. April 2019OFOF 1004/6Spielplatz im Liederbachpark - SofortmaßnahmenOrtsbeiratsantrag · CDU, fraktionslos
  2. 23. April 2019OFOF 1003/6Spielplatz im Liederbachpark - Mittel für Planung und BauOrtsbeiratsantrag · CDU, fraktionslos
  3. 7. Mai 2019OIBOIB 293Spielplatz im Liederbachpark - SofortmaßnahmenBudget-Initiative
  4. 7. Mai 2019OMOM 4539Spielplatz im Liederbachpark - Mittel für Planung und BauDirektanregung
  5. 22. Juli 2019STST 1341Spielplatz im Liederbachpark - SofortmaßnahmenStellungnahme
  6. 5. August 2019STST 1472Spielplatz im Liederbachpark - Mittel für Planung und BauStellungnahme
  7. 20. Februar 2022Sie sind hier
    OFOF 379/6Unterliederbach: Wie und wann geht es mit dem Spielplatz im Liederbachpark weiter?
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  8. 15. März 2022OMOM 1790Unterliederbach: Wie und wann geht es mit dem Spielplatz im Liederbachpark weiter?Direktanregung
  9. 4. Juli 2022STST 1521Unterliederbach: Wie und wann geht es mit dem Spielplatz im Liederbachpark weiter?Stellungnahme
  10. 23. Februar 2023OFOF 696/6Unterliederbach: Wann bekommen die Kinder in Unterliederbach endlich attraktive und adäquate Spielplätze?Ortsbeiratsantrag · CDU
  11. 14. März 2023VV 629Unterliederbach: Wann bekommen die Kinder in Unterliederbach endlich attraktive und adäquate Spielplätze?Anfrage
  12. 5. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 215 WochenSTST 1233Unterliederbach: Wann bekommen die Kinder in Unterliederbach endlich attraktive und adäquate Spielplätze?Stellungnahme
  13. 8. Februar 2026OFOF 1464/6Unterliederbach: Spielgeräte im Graubnerpark wieder aufbauenOrtsbeiratsantrag · CDU
  14. 24. Februar 2026OMOM 8168Unterliederbach: Spielgeräte im Graubnerpark wieder aufbauenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1790 2022 Die Vorlage OF 379/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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