Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer Weg
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat ist nach wie vor von der Notwendigkeit wirksamer Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Scholderer Weg überzeugt und begrüßt das Tätigwerden der Behörde. Die Maßnahmen treffen jedoch auf den massiven Widerstand vieler Anwohner und bergen damit die Gefahr dauerhafter Nachbarschaftskonflikte sowie permanenter Beschwerden und Befassung durch die Verwaltung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.01.2008, ST 233 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 02.11.2007, OM 1788
entstanden aus Vorlage: OF 407/5 vom 02.11.2007
Betreff:
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer Weg
Der Magistrat wird gebeten, die im Scholderer Weg durchgeführten Verkehrsberuhigungsmaßnamen hinsichtlich ihrer Angemessenheit und möglicher Alternativen zu überprüfen und dem Ortsbeirat zu berichten.
Begründung:
Der Ortsbeirat ist nach wie vor von der Notwendigkeit wirksamer Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Scholderer Weg überzeugt und begrüßt das Tätigwerden der Behörde.
Die Maßnahmen treffen jedoch auf den massiven Widerstand vieler Anwohner und bergen damit die Gefahr dauerhafter Nachbarschaftskonflikte sowie permanenter Beschwerden und Befassung durch die Verwaltung.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Oktober 2007OFOF 385/5Rücknahme der Maßnahme "Verkehrsberuhigte Zone. ScholdererwegOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. November 2007Sie sind hierOMOM 1788Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer WegDirektanregung
- 2. November 2007OFOF 407/5Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer WegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FAG, LINKE., SPD
- 22. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 233Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer WegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats