Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer Weg
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat ist nach wie vor überzeugt von der Notwendigkeit wirksamer Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Scholderer Weg und begrüßt das Tätigwerden der Behörde. Die Maßnahmen treffen jedoch auf den massiven Widerstand vieler Anwohner und bergen damit die Gefahr dauerhafter Nachbarschaftskonflikte sowie permanenter Beschwerden und Befassung durch die Verwaltung.
Inhalt
Antrag vom 02.11.2007, OF 407/5
Betreff:
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer Weg
Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat die im Scholderer Weg durchgeführten Verkehrsberuhigungsmaßnamen hinsichtlich ihrer Angemessenheit und möglicher Alternativen zu überprüfen und dem Ortsbeirat zu berichten.
Begründung:
Der Ortsbeirat ist nach wie vor überzeugt von der Notwendigkeit wirksamer Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Scholderer Weg und begrüßt das Tätigwerden der Behörde.
Die Maßnahmen treffen jedoch auf den massiven Widerstand vieler Anwohner und bergen damit die Gefahr dauerhafter Nachbarschaftskonflikte sowie permanenter Beschwerden und Befassung durch die Verwaltung.
Hauptvorlage: Antrag vom 01.10.2007, OF 385/5 Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Oktober 2007OFOF 385/5Rücknahme der Maßnahme "Verkehrsberuhigte Zone. ScholdererwegOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. November 2007OMOM 1788Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer WegDirektanregung
- 2. November 2007Sie sind hierOFOF 407/5Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer WegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FAG, LINKE., SPD
- 22. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 233Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer WegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung)