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Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer Weg

Vorlagentyp: OFGRÜNEFAGLINKESPD
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat ist nach wie vor überzeugt von der Notwendigkeit wirksamer Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Scholderer Weg und begrüßt das Tätigwerden der Behörde. Die Maßnahmen treffen jedoch auf den massiven Widerstand vieler Anwohner und bergen damit die Gefahr dauerhafter Nachbarschaftskonflikte sowie permanenter Beschwerden und Befassung durch die Verwaltung.

Inhalt

Antrag vom 02.11.2007, OF 407/5

Betreff:

Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer Weg

Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat die im Scholderer Weg durchgeführten Verkehrsberuhigungsmaßnamen hinsichtlich ihrer Angemessenheit und möglicher Alternativen zu überprüfen und dem Ortsbeirat zu berichten.

Begründung:

Der Ortsbeirat ist nach wie vor überzeugt von der Notwendigkeit wirksamer Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Scholderer Weg und begrüßt das Tätigwerden der Behörde.

Die Maßnahmen treffen jedoch auf den massiven Widerstand vieler Anwohner und bergen damit die Gefahr dauerhafter Nachbarschaftskonflikte sowie permanenter Beschwerden und Befassung durch die Verwaltung.

Hauptvorlage: Antrag vom 01.10.2007, OF 385/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Oktober 2007OFOF 385/5Rücknahme der Maßnahme "Verkehrsberuhigte Zone. ScholdererwegOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 2. November 2007OMOM 1788Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer WegDirektanregung
  3. 2. November 2007Sie sind hier
    OFOF 407/5Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer Weg
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, FAG, LINKE., SPD
  4. 22. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 233Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 17 · 02.11.2007
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1788 2007 1. Die Vorlage OF 385/5 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 407/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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