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Rücknahme der Maßnahme "Verkehrsberuhigte Zone. Scholdererweg

Vorlagentyp: OFFDP
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Bei der vorliegenden Maßnahme handelt es sich um eine völlig überflüssige Überregulierung. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, daß im dortigen Bereich keinerlei Verkehrsprobleme herrschen. Die jetzt durchgeführte Maßnahme führt zum einen zum Wegfall von Parkplätzen, zum anderen bewirkt sie eine Lärmbelästigung. Fahrradfahrer werden durch die Schwellen in hohem Maße gefährdet. Zudem handelt es sich um eine Maßnahme, die völlig an den Bedürfnissen der dort wohnenden Bevölkerung vorbeigeht. Die bisherigen Diskussionen haben gezeigt, daß die Maßnahmen dort auf einhellige Ablehnung stoßen. Dem Schutz spielender Kinder kann auch durch entsprechende Warnschilder Rechnung getragen werden.

Inhalt

Antrag vom 01.10.2007, OF 385/5

Betreff:

Rücknahme der Maßnahme "Verkehrsberuhigte Zone" Scholdererweg

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, die Maßnahme "Verkehrsberuhigte Zone“ im Scholdererweg zurückzunehmen.

Begründung:

Bei der vorliegenden Maßnahme handelt es sich um eine völlig überflüssige Überregulierung. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, daß im dortigen Bereich keinerlei Verkehrsprobleme herrschen. Die jetzt durchgeführte Maßnahme führt zum einen zum Wegfall von Parkplätzen, zum anderen bewirkt sie eine Lärmbelästigung. Fahrradfahrer werden durch die Schwellen in hohem Maße gefährdet. Zudem handelt es sich um eine Maßnahme, die völlig an den Bedürfnissen der dort wohnenden Bevölkerung vorbeigeht. Die bisherigen Diskussionen haben gezeigt, daß die Maßnahmen dort auf einhellige Ablehnung stoßen. Dem Schutz spielender Kinder kann auch durch entsprechende Warnschilder Rechnung getragen werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 02.11.2007, OF 407/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Oktober 2007Sie sind hier
    OFOF 385/5Rücknahme der Maßnahme "Verkehrsberuhigte Zone. Scholdererweg
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 2. November 2007OMOM 1788Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer WegDirektanregung
  3. 2. November 2007OFOF 407/5Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer WegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FAG, LINKE., SPD
  4. 22. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 233Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Scholderer WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 17 · 02.11.2007
TO I, TOP 27
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 1788 2007 1. Die Vorlage OF 385/5 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 407/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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