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Durchsetzung des Parkverbotes in der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer Landstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Durch quer zur Straße parkende Fahrzeuge ist in diesem Bereich kein Durchkommen. Frauen mit Kinderwagen, Rollstuhlfahrer selbst Fußgänger mit Einkaufstaschen müssen auf die Straße ausweichen. Dies führt zu einer hohen Gefährdung der Fußgänger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.02.2003, ST 228 Versandpaket: 11.12.2002 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.11.2002, OM 1772

entstanden aus Vorlage: OF 389/5 vom 12.11.2002

Betreff:

Durchsetzung des Parkverbotes in der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer Landstraße

Der Magistrat wird gebeten, in der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer Landstraße das Parkverbot in der Höhe der ehemaligen Tankstelle mit Pollern durchzusetzen.

Begründung:

Durch quer zur Straße parkende Fahrzeuge ist in diesem Bereich kein Durchkommen. Frauen mit Kinderwagen, Rollstuhlfahrer selbst Fußgänger mit Einkaufstaschen müssen auf die Straße ausweichen. Dies führt zu einer hohen Gefährdung der Fußgänger.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2002OFOF 389/5Einrichtung eines Parkverbotes in der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2002Sie sind hier
    OMOM 1772Durchsetzung des Parkverbotes in der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer Landstraße
    Direktanregung
  3. 6. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 228Durchsetzung des Parkverbotes in der Hedderichstraße/ Ecke Oppenheimer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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