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Einrichtung eines Parkverbotes in der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer Landstraße

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Durch quer zur Straße parkende Fahrzeuge ist in diesem Bereich kein Durchkommen. Frauen mit Kinderwagen, Rollstuhlfahrer selbst Fußgänger mit Einkaufstaschen müssen auf die Straße ausweichen. Dies führt zu einer hohen Gefährdung der Fußgänger. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 5 am 29.11.2002, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1772 2002 Die Vorlage OF 389/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass

  1. Der Betreff lautet: Durchsetzung des Parkverbotes in der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer Landstraße
  2. Der Tenor lautet: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer Landstraße das Parkverbot in der Höhe der ehemaligen Tankstelle mit Pollern abzupollern. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 12.11.2002, OF 389/5

Betreff:

Einrichtung eines Parkverbotes in der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer Landstraße

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in der Hedderich- Ecke Oppenheimer Landstraße ein Parkverbot in der Höhe der ehemaligen Tankstelle einzurichten.

Begründung:

Durch quer zur Straße parkende Fahrzeuge ist in diesem Bereich kein Durchkommen. Frauen mit Kinderwagen, Rollstuhlfahrer selbst Fußgänger mit Einkaufstaschen müssen auf die Straße ausweichen. Dies führt zu einer hohen Gefährdung der Fußgänger.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2002Sie sind hier
    OFOF 389/5Einrichtung eines Parkverbotes in der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2002OMOM 1772Durchsetzung des Parkverbotes in der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer LandstraßeDirektanregung
  3. 6. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 228Durchsetzung des Parkverbotes in der Hedderichstraße/ Ecke Oppenheimer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 18 · 29.11.2002
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1772 2002 Die Vorlage OF 389/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. Der Betreff lautet: Durchsetzung des Parkverbotes in der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer Landstraße 2. Der Tenor lautet: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in der Hedderichstraße/Ecke Oppenheimer Landstraße das Parkverbot in der Höhe der ehemaligen Tankstelle mit Pollern abzupollern.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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