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Radfahren gegen die Einbahnstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 12
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 19.09.1997, OM 175 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.09.1997, OF 15 /12

Betreff: Radfahren gegen die Einbahnstraße Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, den Teil des Kalbacher Stadtpfades, welcher zwischen der evangelischen Kindertagesstätte und der Straße Am Hasensprung Einbahnstraße ist, für Fahrradfahrer/-innen gegen die Einbahnstraße freizugeben. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, zu prüfen und gegebenenfalls zu veranlassen, diese Regelung des Fahrens gegen die Einbahnstraße auch in der Talstraße zwischen der Neugasse und der Kalbacher Hauptstraße umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 19.12.
  2. Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 12 Versandpaket: 30.09.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. September 1997OFOF 15/12Radfahren gegen die EinbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. September 1997Sie sind hier
    OMOM 175Radfahren gegen die Einbahnstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 12
Sitzung 7 · 16.01.1998
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 360

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 360

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