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Schwanheim: Tempo-30-Zone

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Der Stadtteil Schwanheim bietet sich für eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h geradezu an. Nur noch wenige Teilstücke, allein in der Rheinlandstraße, sind von der Geschwindigkeitsbegrenzung ausgenommen. Aber in diesen Straßenabschnitten liegen zum einen die Querungen von Schulwegen, zum anderen ist der Austritt aus dem Wald, Rheinlandstraße westlich von Alt-Schwanheim, durch dichtes Buschwerk für Autofahrer wie für Fußgänger nur schwer zu übersehen. Eine generelle Tempo-30-Zone könnte den Schilderwald durch die Rücknahme der vielen 30 km/h-Schilder im Stadtteil minimieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2008, ST 78 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.10.2007, OM 1741

entstanden aus Vorlage: OF 651/6 vom 06.10.2007

Betreff:

Schwanheim: Tempo-30-Zone

Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass

  1. im gesamten Stadtteil Schwanheim die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h eingeführt wird;
  2. an den Eingangsstraßen zum Stadtteil, Schwanheimer Bahnstraße, Rheinlandstraße/Ecke Henriette-Fürth-Straße und GeisenheimerStraße/Ecke Mauritiusstraße, Schilder mit dem Hinweis auf die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h für den gesamten Stadtteil angebracht werden;
  3. alle übrigen Geschwindigkeitsbegrenzungsschilder im Stadtteil mit dem Hinweis auf 30 km/h, sofern möglich, Zug um Zug eingesammelt werden.

Begründung:

Der Stadtteil Schwanheim bietet sich für eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h geradezu an. Nur noch wenige Teilstücke, allein in der Rheinlandstraße, sind von der Geschwindigkeitsbegrenzung ausgenommen. Aber in diesen Straßenabschnitten liegen zum einen die Querungen von Schulwegen, zum anderen ist der Austritt aus dem Wald, Rheinlandstraße westlich von Alt-Schwanheim, durch dichtes Buschwerk für Autofahrer wie für Fußgänger nur schwer zu übersehen. Eine generelle Tempo-30-Zone könnte den Schilderwald durch die Rücknahme der vielen 30 km/h-Schilder im Stadtteil minimieren.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2007OFOF 651/6Schwanheim: Tempo-30-ZoneOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. Oktober 2007Sie sind hier
    OMOM 1741Schwanheim: Tempo-30-Zone
    Direktanregung
  3. 14. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 78Schwanheim: Tempo-30-ZoneStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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