Absicherung des Bürgersteigs in der Offenbacher Landstraße im Bereich der Tankstelle und des Lidl-Marktes
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 02.11.2012, OM 1678 entstanden aus Vorlage: OF 415/5 vom 04.10.2012
Betreff: Absicherung des Bürgersteigs in der Offenbacher Landstraße im Bereich der Tankstelle und des Lidl-Marktes Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass auf dem Bürgersteig vor dem Parkplatz des Lidl-Marktes in der Offenbacher Landstraße (Mühlberg) das Parken in der Zone des absoluten Halteverbots durch geeignete Maßnahmen unterbunden wird. Als geeignete Maßnahme sieht der Ortsbeirat 5 das Setzen von Pollern oder von sogenannten "Zähnen".
Begründung: Im oben genannten Bereich der Offenbacher Landstraße werden regelmäßig widerrechtlich Fahrzeuge abgestellt. Hierdurch wird die Benutzung des Gehwegs für Fußgängerinnen und Fußgänger, vor allem beim Mitführen eines Kinderwagens oder einer Gehhilfe bzw. Rollstuhles, massiv eingeschränkt bis unmöglich gemacht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Oktober 2012OFOF 415/5Absicherung des Bürgersteigs in der Offenbacher Landstraße im Bereich der Tankstelle und des LidlsOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. November 2012Sie sind hierOMOM 1678Absicherung des Bürgersteigs in der Offenbacher Landstraße im Bereich der Tankstelle und des Lidl-MarktesDirektanregung
- 14. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 48Absicherung des Bürgersteigs in der Offenbacher Landstraße im Bereich der Tankstelle und des Lidl-MarktesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats