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Absicherung des Bürgersteigs in der Offenbacher Landstraße im Bereich der Tankstelle und des Lidls

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Offenbacher Landstraße im Bereich der Tankstelle und des Lidls Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, auf dem Bürgersteig vor dem Parkplatz des Lidl in der Offenbacher Landstraße (Mühlberg) das Parken in der Zone des absoluten Halteverbots durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden. Als geeignete Maßnahme sieht der Ortsbeirat das Setzen von Pollern oder von den sogenannten "Zähnen". Begründung: Im oben genannten Bereich der Offenbacher Landstraße werden regelmäßig widerrechtlich Fahrzeuge abgestellt. Hierdurch wird die Benutzung des Gehwegs für Fußgängerinnen und Fußgänger, vor allem beim Mitführen eines Kinderwagens oder einer Gehhilfe bzw. Rollstuhles, massiv eingeschränkt bis unmöglich.

Inhalt

Antrag vom 04.10.2012, OF 415/5

Betreff: Absicherung des Bürgersteigs in der Offenbacher Landstraße im Bereich der Tankstelle und des Lidls Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, auf dem Bürgersteig vor dem Parkplatz des Lidl in der Offenbacher Landstraße (Mühlberg) das Parken in der Zone des absoluten Halteverbots durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden. Als geeignete Maßnahme sieht der Ortsbeirat das Setzen von Pollern oder von den sogenannten "Zähnen".

Begründung: Im oben genannten Bereich der Offenbacher Landstraße werden regelmäßig widerrechtlich Fahrzeuge abgestellt. Hierdurch wird die Benutzung des Gehwegs für Fußgängerinnen und Fußgänger, vor allem beim Mitführen eines Kinderwagens oder einer Gehhilfe bzw. Rollstuhles, massiv eingeschränkt bis unmöglich.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2012Sie sind hier
    OFOF 415/5Absicherung des Bürgersteigs in der Offenbacher Landstraße im Bereich der Tankstelle und des Lidls
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. November 2012OMOM 1678Absicherung des Bürgersteigs in der Offenbacher Landstraße im Bereich der Tankstelle und des Lidl-MarktesDirektanregung
  3. 14. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 48Absicherung des Bürgersteigs in der Offenbacher Landstraße im Bereich der Tankstelle und des Lidl-MarktesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 15 · 02.11.2012
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1678 2012 Die Vorlage OF 415/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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