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Werbung im öffentlichen Raum: besserer Kinder- und Jugendschutz

Vorlagentyp: OM
30 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die Verbreitung von Erotik-Werbung stellt ein öffentliches Ärgernis dar. An Straßenschildern oder -laternen werden Wegweiser „Erotikshop“ wie Straßenschilder (z. B. an der Kreuzung Hügelstraße Richtung Kurhessenstraße, Abb. 1) angebracht und auf regulären Werbeflächen und Bauzäunen in sexistischer, oft aggressiver und frauenfeindlicher Art Werbung für andere Inhalte gemacht, wie im beiliegenden Fall einer Musikgruppe (Abb. 2). Für Erotikgeschäfte und -messe wird aggressiv an zahllosen Stellen in der Stadt plakatiert, auch an stark frequentierten Schulwegen, z. B. an der Hansaallee. Kinder haben einen Anspruch auf Respektierung ihres Schamgefühls. Es ist augenfällig, dass diese Werbung kinder- und jugendfeindlich ist. Stadtverwaltung und Werbebranche tragen Verantwortung dafür, dass die gesetzlichen Bestimmungen zum Kinder- und Jugendschutz eingehalten werden. Anlage 1 (ca. 69 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2008, ST 47 Stellungnahme des Magistrats vom 09.04.2008, ST 519 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 9 am 24.01.2008, TO I, TOP 3 Beschluss:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
  4. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
  5. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
  6. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
  7. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 27.09.2007, OM 1675

entstanden aus Vorlage: OF 506/9 vom 13.09.2007

Betreff:

Werbung im öffentlichen Raum: besserer Kinder- und Jugendschutz

Der Magistrat wird aufgefordert, die für Werbung im öffentlichen Raum Zuständigen, z. B. die Deutsche Städte Medien GmbH, dazu anzuhalten, bei der Genehmigung von Werbeschildern und -plakaten auf die Einhaltung des Kinder- und Jugendschutzes zu achten.

Begründung:

Die Verbreitung von Erotik-Werbung stellt ein öffentliches Ärgernis dar. An Straßenschildern oder -laternen werden Wegweiser "Erotikshop“ wie Straßenschilder (z. B. an der Kreuzung Hügelstraße Richtung Kurhessenstraße, Abb. 1) angebracht und auf regulären Werbeflächen und Bauzäunen in sexistischer, oft aggressiver und frauenfeindlicher Art Werbung für andere Inhalte gemacht, wie im beiliegenden Fall einer Musikgruppe (Abb. 2). Für Erotikgeschäfte und -messe wird aggressiv an zahllosen Stellen in der Stadt plakatiert, auch an stark frequentierten Schulwegen, z. B. an der Hansaallee. Kinder haben einen Anspruch auf Respektierung ihres Schamgefühls. Es ist augenfällig, dass diese Werbung kinder- und jugendfeindlich ist. Stadtverwaltung und Werbebranche tragen Verantwortung dafür, dass die gesetzlichen Bestimmungen zum Kinder- und Jugendschutz eingehalten werden.

Anlage 1 (ca. 69 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. September 2007OFOF 506/9Werbung im öffentlichen Raum: besserer Kinder- und JugendschutzOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. September 2007Sie sind hier
    OMOM 1675Werbung im öffentlichen Raum: besserer Kinder- und Jugendschutz
    Direktanregung
  3. 14. Januar 2008STST 47Werbung im öffentlichen Raum: besserer Kinder- und JugendschutzStellungnahme
  4. 9. April 2008Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 519Werbung im öffentlichen Raum: besserer Kinder- und JugendschutzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 18 · 24.01.2008
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis

Im Sammelbeschluss mitberaten, dort nicht einzeln aufgeführt.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 7. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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