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Werbung im öffentlichen Raum: besserer Kinder- und Jugendschutz

Vorlagentyp: STMagistrat
30 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 09.04.2008, ST 519

Betreff:

Werbung im öffentlichen Raum: besserer Kinder- und Jugendschutz

Grundsätzlich hat sich die Werbewirtschaft und auch die DSM Deutsche Städte Medien GmbH dazu verpflichtet, Werbemaßnahmen mit anstößigem Inhalt nicht durchzuführen. Dies betrifft sexistische, Gewalt verherrlichende oder rassistische Werbemaßnahmen. Im Zweifelsfall können sich Bürger an den Deutschen Werberat wenden und dort Beschwerde gegen kommerzielle Werbemaßnahmen richten.

Die Geschäftsbedingungen der DSM Deutsche Städte Medien sehen vor, dass im Bedarfsfall auch Plakate abgelehnt werden können, wenn die Anbringung der Plakate unzumutbar ist oder deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt.

Weiterhin ist die Zunahme von illegalen Plakatierungen, teilweise auch mit anstößigem Inhalt, im öffentlichen Straßenraum zu verzeichnen. Diese werden im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten beseitigt. Die DSM Deutsche Städte Medien wurde gebeten, bereits während des Antragsverfahrens in Vorfeld auf anstößige Werbemaßnahmen zu achten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. September 2007OFOF 506/9Werbung im öffentlichen Raum: besserer Kinder- und JugendschutzOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. September 2007OMOM 1675Werbung im öffentlichen Raum: besserer Kinder- und JugendschutzDirektanregung
  3. 14. Januar 2008STST 47Werbung im öffentlichen Raum: besserer Kinder- und JugendschutzStellungnahme
  4. 9. April 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 Wochen
    STST 519Werbung im öffentlichen Raum: besserer Kinder- und Jugendschutz
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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