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Feuerwehrzufahrt Ostendstraße 9-13

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.10.2002, OM 1667

entstanden aus Vorlage: OF 316/4 vom 25.09.2002

Betreff:

Feuerwehrzufahrt Ostendstraße 9-13

Der Magistrat wird gebeten, vor der Feuerwehrzufahrt zu den Häusern Ostendstraße 9-13 Poller beziehungsweise eine Markierung anzubringen, um das verbotene Parken vor der Zufahrt zu verhindern.

Ein Halteverbotsschild ist dort zwar angebracht, wird aber, laut Aussage von Mietern des Hauses Ostendstraße 9, von den Autofahrern nicht beachtet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. September 2002OFOF 316/4Feuerwehrzufahrt Ostendstraße 9-13Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. Oktober 2002Sie sind hier
    OMOM 1667Feuerwehrzufahrt Ostendstraße 9-13
    Direktanregung
  3. 17. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 2122Feuerwehrzufahrt Ostendstraße 9-13Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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