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Feuerwehrzufahrt Ostendstraße 9-13

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 25.09.2002, OF 316/4

Betreff:

Feuerwehrzufahrt Ostendstraße 9-13

Der Magistrat wird gebeten vor der Feuerwehrzufahrt zu den Häusern Ostendstraße 9-13 Poller bzw. eine Markierung anzubringen, um das verbotene Parken vor der Zufahrt zu verhindern.

Ein Halteverbotsschild ist dort zwar angebracht, wird aber, laut Aussage von Mietern des Hauses Ostendstraße 9, von den Autofahrern nicht beachtet.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. September 2002Sie sind hier
    OFOF 316/4Feuerwehrzufahrt Ostendstraße 9-13
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. Oktober 2002OMOM 1667Feuerwehrzufahrt Ostendstraße 9-13Direktanregung
  3. 17. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 2122Feuerwehrzufahrt Ostendstraße 9-13Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1667 2002 Die Vorlage OF 316/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_316-4_2002 Feuerwehrzufahrt Ostendstraße 9-13

Diese Vorlage verweist auf