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Schaffung einer Wendemöglichkeit in der Bolongarostraße/Einmündungsbereich Ludwig-Scriba-Straße jetzt schnell umsetzen

Vorlagentyp: OM
135 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.10.2012, OM 1626 entstanden aus Vorlage: OF 528/6 vom 01.10.2012

Betreff: Schaffung einer Wendemöglichkeit in der Bolongarostraße/Einmündungsbereich Ludwig-Scriba-Straße jetzt schnell umsetzen Vorgang: V 1359/10 OBR 6; ST 2/11; OM 780/12 OBR 6; ST 537/12 Der Magistrat wird gebeten, die im Ortsbeirat 6 vorgestellte Planung zur Schaffung einer Wendemöglichkeit in der Bolongarostraße im Einmündungsbereich der Ludwig-Scriba-Straße zeitnah umzusetzen. Dem Ortsbeirat ist vorab mitzuteilen, wann dies der Fall sein wird.

Begründung: Bereits in der Stellungnahme vom 10.01.2011, ST 2, hat der Magistrat mitgeteilt, dass die o. g. Wendemöglichkeit eingerichtet werden kann. Planungen würden zeitnah im Ortsbeirat vorgestellt. Dann wurde diese Planung aber erst im Frühjahr 2012 vorgestellt, nachdem der Ortsbeirat noch einmal einen Antrag gestellt hatte. Die Planung hat allgemeine Zustimmung im Ortsbeirat gefunden und vonseiten des Amtes wurde zugesagt, dass die Umsetzung der Maßnahme zeitnah erfolgen wird. Die erforderlichen Mittel stünden bereit (zumal hier kein hoher finanzieller Aufwand betrieben werden müsste). Tatsächlich ist aber bis jetzt keine Umsetzung erfolgt bzw. ist nicht absehbar, wann die Umsetzung erfolgen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juli 2010OFOF 1524/6Verkehrsverbesserung in der Bolongarostraße in NiedOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. August 2010VV 1359Verkehrsverbesserung in der Bolongarostraße in NiedAnfrage
  3. 10. Januar 2011STST 2Verkehrsverbesserung in der Bolongarostraße in NiedStellungnahme
  4. 20. Dezember 2011OFOF 240/6Verkehrsverbesserung in der Bolongarostraße in NiedOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 17. Januar 2012OMOM 780Verkehrsverbesserung in der Bolongarostraße in NiedDirektanregung
  6. 16. April 2012STST 537Verkehrsverbesserung in der Bolongarostraße in NiedStellungnahme
  7. 1. Oktober 2012OFOF 528/6Schaffung einer Wendemöglichkeit in der Bolongarostraße/Einmündungsbereich Ludwig-Scriba-Straße jetzt schnell umsetzenOrtsbeiratsantrag · SPD
  8. 30. Oktober 2012Sie sind hier
    OMOM 1626Schaffung einer Wendemöglichkeit in der Bolongarostraße/Einmündungsbereich Ludwig-Scriba-Straße jetzt schnell umsetzen
    Direktanregung
  9. 28. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 135 WochenSTST 115Schaffung einer Wendemöglichkeit in der Bolongarostraße / Einmündungsbereich Ludwig-Scriba-Straße jetzt schnell umsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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