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Schaffung einer Wendemöglichkeit in der Bolongarostraße/Einmündungsbereich Ludwig-Scriba-Straße jetzt schnell umsetzen

Vorlagentyp: OFSPD
135 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bolongarostraße/Einmündungsbereich Ludwig-Scriba-Straße jetzt schnell umsetzen Vorgang: V 1359/10 OBR 6; ST 2/11; OM 780/12 OBR 6; ST 537/12 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die im Ortsbeirat vorgestellte Planung zur Schaffung einer Wendemöglichkeit in der Bolongarostraße am Einmündungsbereich Ludwig-Scriba-Straße jetzt zeitnah umzusetzen. Dem Ortsbeirat ist vorab mitzuteilen, wann dies sein wird. Begründung: Bereits in der ST 2 v. 10.01.2011 hat der Magistrat mitgeteilt, dass die o.g. Wendemöglichkeit eingerichtet werden kann. Planungen würden zeitnah im Ortsbeirat vorgestellt. Dann wurde diese Planung aber erst im Frühjahr 2012 vorgestellt, nachdem der Ortsbeirat noch mal einen Antrag gestellt hatte. Die Planung hat allgemeine Zustimmung im Ortsbeirat gefunden und von Seiten des Amtes wurde zugesagt, dass die Umsetzung der Maßnahme zeitnah erfolgen wird. Die erforderlichen Mittel stünden bereit (zumal hier kein hoher finanzieller Aufwand betrieben werden müsste). Tatsächlich ist aber bis jetzt zur Umsetzung noch nichts geschehen bzw. es ist nicht absehbar, wann die Umsetzung erfolgen wird.

Inhalt

Antrag vom 01.10.2012, OF 528/6

Betreff: Schaffung einer Wendemöglichkeit in der Bolongarostraße/Einmündungsbereich Ludwig-Scriba-Straße jetzt schnell umsetzen Vorgang: V 1359/10 OBR 6; ST 2/11; OM 780/12 OBR 6; ST 537/12 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die im Ortsbeirat vorgestellte Planung zur Schaffung einer Wendemöglichkeit in der Bolongarostraße am Einmündungsbereich Ludwig-Scriba-Straße jetzt zeitnah umzusetzen. Dem Ortsbeirat ist vorab mitzuteilen, wann dies sein wird.

Begründung: Bereits in der ST 2 v. 10.01.2011 hat der Magistrat mitgeteilt, dass die o.g. Wendemöglichkeit eingerichtet werden kann. Planungen würden zeitnah im Ortsbeirat vorgestellt. Dann wurde diese Planung aber erst im Frühjahr 2012 vorgestellt, nachdem der Ortsbeirat noch mal einen Antrag gestellt hatte. Die Planung hat allgemeine Zustimmung im Ortsbeirat gefunden und von Seiten des Amtes wurde zugesagt, dass die Umsetzung der Maßnahme zeitnah erfolgen wird. Die erforderlichen Mittel stünden bereit (zumal hier kein hoher finanzieller Aufwand betrieben werden müsste). Tatsächlich ist aber bis jetzt zur Umsetzung noch nichts geschehen bzw. es ist nicht absehbar, wann die Umsetzung erfolgen wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juli 2010OFOF 1524/6Verkehrsverbesserung in der Bolongarostraße in NiedOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. August 2010VV 1359Verkehrsverbesserung in der Bolongarostraße in NiedAnfrage
  3. 10. Januar 2011STST 2Verkehrsverbesserung in der Bolongarostraße in NiedStellungnahme
  4. 20. Dezember 2011OFOF 240/6Verkehrsverbesserung in der Bolongarostraße in NiedOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 17. Januar 2012OMOM 780Verkehrsverbesserung in der Bolongarostraße in NiedDirektanregung
  6. 16. April 2012STST 537Verkehrsverbesserung in der Bolongarostraße in NiedStellungnahme
  7. 1. Oktober 2012Sie sind hier
    OFOF 528/6Schaffung einer Wendemöglichkeit in der Bolongarostraße/Einmündungsbereich Ludwig-Scriba-Straße jetzt schnell umsetzen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  8. 30. Oktober 2012OMOM 1626Schaffung einer Wendemöglichkeit in der Bolongarostraße/Einmündungsbereich Ludwig-Scriba-Straße jetzt schnell umsetzenDirektanregung
  9. 28. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 135 WochenSTST 115Schaffung einer Wendemöglichkeit in der Bolongarostraße / Einmündungsbereich Ludwig-Scriba-Straße jetzt schnell umsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 15 · 30.10.2012
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1626 2012 Die Vorlage OF 528/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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