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Sossenheim: Alternativen zu dem abgeschlossenen Verkehrsversuch prüfen

Vorlagentyp: OM
39 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.05.2017, OM 1595 entstanden aus Vorlage: OF 403/6 vom 15.05.2017

Betreff: Sossenheim: Alternativen zu dem abgeschlossenen Verkehrsversuch prüfen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die in der als Anlage beigefügten Präsentation dargestellten Maßnahmen, die Anwohner erarbeitet haben, als Alternativen zu dem gerade abgeschlossenen Verkehrsversuch sinnvoll und umsetzbar erscheinen, um die Verkehrssicherheit in dem Gebiet zu erhöhen. Bei der Beurteilung der Vorschläge sollten die Probleme, die im Rahmen des Verkehrsversuchs entstanden sind, berücksichtigt werden (bspw. die Enge der Straßen für Rettungsfahrzeuge, Müllabfuhr, Zulieferverkehr).

Begründung: Im Rahmen der Informationsveranstaltung zu dem Verkehrsversuch in Sossenheim, die am 4. Mai 2017 durchgeführt wurde, haben Anwohner verschiedene Vorschläge als Alternative zu dem Verkehrsversuch diskutiert und präsentiert. Diese Vorschläge wurden von den Anwohnern in der als Anlage beigefügten Präsentation zusammengestellt und an den Ortsbeirat weitergeleitet. Der Ortsbeirat benötigt für eine abschließende Beurteilung der Vorschläge jedoch die Fachkenntnis der zuständigen Ämter. Anlage (nicht öffentlich) - nicht vervielfältigt - Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 793 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2017, ST 1515 Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 252 Aktenzeichen: 61 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2017OFOF 403/6Sossenheim: Alternativen zu dem abgeschlossenen Verkehrsversuch prüfenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 16. Mai 2017Sie sind hier
    OMOM 1595Sossenheim: Alternativen zu dem abgeschlossenen Verkehrsversuch prüfen
    Direktanregung
  3. 18. August 2017STST 1515Sossenheim: Alternativen zu dem abgeschlossenen Verkehrsversuch prüfenStellungnahme
  4. 9. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 252Sossenheim: Alternativen zu dem abgeschlossenen Verkehrsversuch prüfenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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