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Beseitigung von Graffiti

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Die langen Pausen zwischen den Reinigungsaktionen werden von den illegalen Sprayern genutzt, um die - beachtliche - Wandfläche der genannten Unterführung „gründlich“ zu besprühen. Weiterhin besteht durch lose und defekte Wandverkleidungselemente eine erhöhte Unfallgefahr für Passanten (z. B. am Aufgang Lucaestraße). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.11.2007, ST 1683 Aktenzeichen: 65 2

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.08.2007, OM 1566

entstanden aus Vorlage: OF 477/9 vom 16.08.2007

Betreff:

Beseitigung von Graffiti

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. die Graffiti in der Unterführung Hügelstraße umfassend beseitigen zu lassen und auch bei neuen Schmierereien umgehend zu reagieren;
  2. die Wandverkleidungen insbesondere an den Treppenaufgängen zu überprüfen und ggf. zu reparieren.

Begründung:

Die langen Pausen zwischen den Reinigungsaktionen werden von den illegalen Sprayern genutzt, um die - beachtliche - Wandfläche der genannten Unterführung "gründlich“ zu besprühen. Weiterhin besteht durch lose und defekte Wandverkleidungselemente eine erhöhte Unfallgefahr für Passanten (z. B. am Aufgang Lucaestraße).

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2007OFOF 477/9Beseitigung von GraffitiOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. August 2007Sie sind hier
    OMOM 1566Beseitigung von Graffiti
    Direktanregung
  3. 7. November 2007Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1683Beseitigung von GraffitiStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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