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Beseitigung von Graffiti

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die langen Pausen zwischen den Reinigungsaktionen werden von den illegalen Sprayern genutzt, um die – beachtliche – Wandfläche der genannten Unterführung „gründlich“ zu besprühen.

Inhalt

Antrag vom 16.08.2007, OF 477/9

Betreff:

Beseitigung von Graffiti

Der Magistrat wird aufgefordert,

die Graffiti in der Unterführung Hügelstraße umfassend beseitigen zu lassen und auch bei neuen Schmierereien umgehend zu reagieren.

Begründung:

Die langen Pausen zwischen den Reinigungsaktionen werden von den illegalen Sprayern genutzt, um die – beachtliche – Wandfläche der genannten Unterführung "gründlich“ zu besprühen.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2007Sie sind hier
    OFOF 477/9Beseitigung von Graffiti
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. August 2007OMOM 1566Beseitigung von GraffitiDirektanregung
  3. 7. November 2007Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1683Beseitigung von GraffitiStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 14 · 30.08.2007
TO I, TOP 10
Angenommen
Auskunftsersuchen V 459 2007 Anregung an den Magistrat OM 1566 2007 1. Die Vorlage B 375 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 478/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 477/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Graffiti in der Unterführung Hügelstraße umfassend beseitigen zu lassen und auch bei neuen Schmierereien umgehend zu reagieren; 2. die Wandverkleidungen insbesondere an den Treppenaufgängen zu überprüfen und ggf. zu reparieren. Begründung: Die langen Pausen zwischen den Reinigungsaktionen werden von den illegalen Sprayern genutzt, um die - beachtliche - Wandfläche der genannten Unterführung "gründlich" zu besprühen. Weiterhin besteht durch lose und defekte Wandverkleidungselemente eine erhöhte Unfallgefahr für Passanten (z. B. am Aufgang Lucaestraße)." 4. Die Vorlage OF 479/9 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen