Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße durchsetzen
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Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1518 entstanden aus Vorlage: OF 366/6 vom 28.03.2017
Betreff: Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße durchsetzen Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das bestehende Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße gegenüber der Liegenschaft mit der Hausnummer 63 durchzusetzen.
Begründung: Leider wird das bestehende Parkverbot häufig nicht beachtet. Dies ist auch der Abbildung zu entnehmen. Die Ein- und Ausfahrt aus dem gegenüberliegenden Grundstück ist damit teilweise nicht möglich. (Quelle: Googlemaps): Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2017, ST 1294 Aktenzeichen: 32 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. März 2017OFOF 366/6Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße durchsetzenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. April 2017Sie sind hierOMOM 1518Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße durchsetzenDirektanregung
- 24. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1294Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße durchsetzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats