Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße durchsetzen
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Bruno-Stürmer-Straße durchsetzen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen um das bestehende Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße -gegenüber der Hausnummer 63- durchzusetzen. Begründung: Leider wird das bestehende Parkverbot häufig nicht beachtet. Dies ist auch der Anlage zu entnehmen. Die Ein- und Ausfahrt aus dem gegenüber liegenden Grundstück ist damit teilweise nicht möglich. (Quelle: Googlemaps):
Inhalt
Antrag vom 28.03.2017, OF 366/6
Betreff: Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße durchsetzen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen um das bestehende Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße -gegenüber der Hausnummer 63- durchzusetzen.
Begründung: Leider wird das bestehende Parkverbot häufig nicht beachtet. Dies ist auch der Anlage zu entnehmen. Die Ein- und Ausfahrt aus dem gegenüber liegenden Grundstück ist damit teilweise nicht möglich. (Quelle: Googlemaps):Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. März 2017Sie sind hierOFOF 366/6Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße durchsetzenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. April 2017OMOM 1518Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße durchsetzenDirektanregung
- 24. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1294Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße durchsetzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme