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Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße durchsetzen

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Bruno-Stürmer-Straße durchsetzen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen um das bestehende Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße -gegenüber der Hausnummer 63- durchzusetzen. Begründung: Leider wird das bestehende Parkverbot häufig nicht beachtet. Dies ist auch der Anlage zu entnehmen. Die Ein- und Ausfahrt aus dem gegenüber liegenden Grundstück ist damit teilweise nicht möglich. (Quelle: Googlemaps):

Inhalt

Antrag vom 28.03.2017, OF 366/6

Betreff: Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße durchsetzen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen um das bestehende Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße -gegenüber der Hausnummer 63- durchzusetzen.

Begründung: Leider wird das bestehende Parkverbot häufig nicht beachtet. Dies ist auch der Anlage zu entnehmen. Die Ein- und Ausfahrt aus dem gegenüber liegenden Grundstück ist damit teilweise nicht möglich. (Quelle: Googlemaps):Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. März 2017Sie sind hier
    OFOF 366/6Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße durchsetzen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. April 2017OMOM 1518Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße durchsetzenDirektanregung
  3. 24. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1294Parkverbot in der Bruno-Stürmer-Straße durchsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 11 · 25.04.2017
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1518 2017 Die Vorlage OF 366/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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