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Nied: Eingeschränktes Halteverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne Winkel

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1515 entstanden aus Vorlage: OF 361/6 vom 07.04.2017

Betreff: Nied: Eingeschränktes Halteverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne Winkel Der Magistrat wird gebeten, gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne Winkel (d. h. gegenüber der Adresse Grüne Winkel 29a) ein eingeschränktes Halteverbot von montags bis freitags von 0 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr einzuführen, sodass ein Rettungswagen sicher in die Einfahrt einbiegen kann.

Begründung: Die Kindergartenleitung kam auf Ortsbeiratsmitglieder zu und bemängelte, dass ein Rettungswagen im Notfall nicht bis zum Kindergarten vorfahren kann. Während eines gemeinsamen Termins mit der Leitung und auch Anwohnerinnen/Anwohnern hat man sich darauf geeinigt, ein eingeschränktes Halteverbot von montags bis freitags einzuführen. Dieses soll zeitlich begrenzt sein, sodass die Anwohner einen möglichst geringen zusätzlichen Parkdruck erleiden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2017, ST 1289 Aktenzeichen: 32 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2017OFOF 361/6Nied: Eingeschränktes Halteverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne WinkelOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. April 2017Sie sind hier
    OMOM 1515Nied: Eingeschränktes Halteverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne Winkel
    Direktanregung
  3. 24. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1289Nied: Eingeschränktes Haltverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne WinkelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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