Nied: Eingeschränktes Halteverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne Winkel
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1515 entstanden aus Vorlage: OF 361/6 vom 07.04.2017
Betreff: Nied: Eingeschränktes Halteverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne Winkel Der Magistrat wird gebeten, gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne Winkel (d. h. gegenüber der Adresse Grüne Winkel 29a) ein eingeschränktes Halteverbot von montags bis freitags von 0 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr einzuführen, sodass ein Rettungswagen sicher in die Einfahrt einbiegen kann.
Begründung: Die Kindergartenleitung kam auf Ortsbeiratsmitglieder zu und bemängelte, dass ein Rettungswagen im Notfall nicht bis zum Kindergarten vorfahren kann. Während eines gemeinsamen Termins mit der Leitung und auch Anwohnerinnen/Anwohnern hat man sich darauf geeinigt, ein eingeschränktes Halteverbot von montags bis freitags einzuführen. Dieses soll zeitlich begrenzt sein, sodass die Anwohner einen möglichst geringen zusätzlichen Parkdruck erleiden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2017, ST 1289 Aktenzeichen: 32 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. April 2017OFOF 361/6Nied: Eingeschränktes Halteverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne WinkelOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. April 2017Sie sind hierOMOM 1515Nied: Eingeschränktes Halteverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne WinkelDirektanregung
- 24. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1289Nied: Eingeschränktes Haltverbot gegenüber der Einfahrt des Kindergartens Grüne WinkelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats