Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die umgebaute und erweiterte Mühlbergschule
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, ein Verkehrskonzept für die umgebaute und erweiterte Mühlbergschule zu entwickeln. Dies ist notwendig, um chaotische Verkehrsbedingungen zu vermeiden, die durch die erhöhte Anzahl an Schülern und Lehrkräften entstehen könnten.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Mit dem Auskunftsersuchen vom 11.06.2021, V 62, hat der Ortsbeirat den Magistrat gebeten, Auskunft zu erteilen, ob es bereits ein Verkehrskonzept für die Mühlbergschule gebe. In seiner Stellungnahme vom 15.11.2021, ST 2061, verneint der Magistrat dies nicht nur, sondern betont vielmehr sogar, dass ein solches bislang auch nicht in Planung sei. Vielmehr verweist der Magistrat auf einen stadtweiten strategischen Masterplan zu Verkehr und Mobilität, in dem man das Mobilitätsverhalten grundsätzlich ändern wolle.
Diese Auskunft des Magistrats ist unbefriedigend und geht an der eigentlichen Sache vorbei. Bereits jetzt zeigt sich anhand der Problematik der Elterntaxis am Auslagerungsort der Mühlbergschule mit teilweise chaotischen Zuständen deutlich, welche Zustände an der umgebauten und erweiterten Mühlbergschule bei erhöhten Schüler- und Lehrkräftezahlen zu erwarten sind. Die Aufstellung eines Verkehrskonzepts für die Mühlbergschule, z. B. mit Bring-/Abholzonen, erscheint dringend erforderlich, damit es dort nicht zu einem Verkehrschaos kommt.
Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten , die Entwicklung eines Verkehrskonzepts für die umgebaute und erweiterte Mühlbergschule in Auftrag zu geben, bei dessen Ausarbeitung neben den fachlich zuständigen Ämtern und Stellen auch die Schulleitung sowie Vertreter des Schulelternbeirates einbezogen werden.
Begründung
umgebaute und erweiterte Mühlbergschule Vorgang: V 62/21 OBR 5; ST 2061/21 Mit dem Auskunftsersuchen vom 11.06.2021, V 62, hat der Ortsbeirat den Magistrat gebeten, Auskunft zu erteilen, ob es bereits ein Verkehrskonzept für die Mühlbergschule gebe. In seiner Stellungnahme vom 15.11.2021, ST 2061, verneint der Magistrat dies nicht nur, sondern betont vielmehr sogar, dass ein solches bislang auch nicht in Planung sei. Vielmehr verweist der Magistrat auf einen stadtweiten strategischen Masterplan zu Verkehr und Mobilität, in dem man das Mobilitätsverhalten grundsätzlich ändern wolle. Diese Auskunft des Magistrats ist unbefriedigend und geht an der eigentlichen Sache vorbei. Bereits jetzt zeigt sich anhand der Problematik der Elterntaxis am Auslagerungsort der Mühlbergschule mit teilweise chaotischen Zuständen deutlich, welche Zustände an der umgebauten und erweiterten Mühlbergschule bei erhöhten Schüler- und Lehrkräftezahlen zu erwarten sind. Die Aufstellung eines Verkehrskonzepts für die Mühlbergschule, z. B. mit Bring-/Abholzonen, erscheint dringend erforderlich, damit es dort nicht zu einem Verkehrschaos kommt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Mai 2021OFOF 40/5Verkehrs- und Parkplatzsituation rund um die umgebaute MühlbergschuleOrtsbeiratsantrag · BFF
- 11. Juni 2021VV 62Verkehrs- und Parkplatzsituation rund um die umgebaute MühlbergschuleAnfrage
- 15. November 2021STST 2061Verkehrs- und Parkplatzsituation rund um die umgebaute MühlbergschuleStellungnahme
- 4. Januar 2022OFOF 289/5Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die umgebaute und erweiterte MühlbergschuleOrtsbeiratsantrag · BFF
- 21. Januar 2022Sie sind hierOMOM 1504Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die umgebaute und erweiterte MühlbergschuleDirektanregung
- 16. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 1130Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die umgebaute und erweiterte MühlbergschuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats