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Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die umgebaute und erweiterte Mühlbergschule

Vorlagentyp: OFBFF
51 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Entwicklung eines Verkehrskonzepts für die umgebaute und erweiterte Mühlbergschule, um ein Verkehrschaos zu vermeiden. Dies ist notwendig, da bereits jetzt chaotische Zustände durch 'Elterntaxis' am Auslagerungsort der Schule beobachtet werden.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Mit dem Auskunftsersuchen V 62/2021 hat der Ortsbeirat den Magistrat gebeten, Auskunft zu erteilen, ob es bereits ein Verkehrskonzept für die Mühlbergschule gebe. In seiner Stellungnahme ST 2061 / 2021 verneint der Magistrat dies nicht nur, sondern betont vielmehr sogar, dass ein solches bislang auch nicht in Planung sei. Vielmehr verweist der Magistrat auf einen stadtweiten strategischen Masterplan zu Verkehr und Mobilität, in dem man das Mobilitätsverhalten grundsätzlich ändern wolle.

Diese Auskunft des Magistrats ist unbefriedigend und geht an der eigentlichen Sache vorbei. Bereits jetzt zeigt sich anhand der Problematik der "Elterntaxis" am Auslagerungsort der Mühlbergschule mit teilweise chaotischen Zuständen deutlich, welche Zustände an der umgebauten und erweiterten Mühlbergschule bei erhöhten Schüler- und Lehrkräftezahlen zu erwarten sind. Die Aufstellung eines Verkehrskonzepts für die Mühlbergschule, z. B. mit Bring- / Abholzonen, erscheint dringend erforderlich, damit es dort nicht zu einem Verkehrschaos kommt.

Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Entwicklung eines Verkehrskonzepts für die umgebaute und erweiterte Mühlbergschule in Auftrag zu geben, bei dessen Ausarbeitung neben den fachlich zuständigen Ämtern und Stellen auch die Schulleitung sowie Vertreter des Schulelternbeirates einbezogen werden.

Begründung

Verkehrskonzeptes für die umgebaute und erweiterte Mühlbergschule Vorgang: V 62/21 OBR 5; ST 2061/21 Mit dem Auskunftsersuchen V 62/2021 hat der Ortsbeirat den Magistrat gebeten, Auskunft zu erteilen, ob es bereits ein Verkehrskonzept für die Mühlbergschule gebe. In seiner Stellungnahme ST 2061 / 2021 verneint der Magistrat dies nicht nur, sondern betont vielmehr sogar, dass ein solches bislang auch nicht in Planung sei. Vielmehr verweist der Magistrat auf einen stadtweiten strategischen Masterplan zu Verkehr und Mobilität, in dem man das Mobilitätsverhalten grundsätzlich ändern wolle. Diese Auskunft des Magistrats ist unbefriedigend und geht an der eigentlichen Sache vorbei. Bereits jetzt zeigt sich anhand der Problematik der "Elterntaxis" am Auslagerungsort der Mühlbergschule mit teilweise chaotischen Zuständen deutlich, welche Zustände an der umgebauten und erweiterten Mühlbergschule bei erhöhten Schüler- und Lehrkräftezahlen zu erwarten sind. Die Aufstellung eines Verkehrskonzepts für die Mühlbergschule, z. B. mit Bring- / Abholzonen, erscheint dringend erforderlich, damit es dort nicht zu einem Verkehrschaos kommt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2021OFOF 40/5Verkehrs- und Parkplatzsituation rund um die umgebaute MühlbergschuleOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 11. Juni 2021VV 62Verkehrs- und Parkplatzsituation rund um die umgebaute MühlbergschuleAnfrage
  3. 15. November 2021STST 2061Verkehrs- und Parkplatzsituation rund um die umgebaute MühlbergschuleStellungnahme
  4. 4. Januar 2022Sie sind hier
    OFOF 289/5Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die umgebaute und erweiterte Mühlbergschule
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  5. 21. Januar 2022OMOM 1504Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die umgebaute und erweiterte MühlbergschuleDirektanregung
  6. 16. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 1130Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die umgebaute und erweiterte MühlbergschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1504 2022 Die Vorlage OF 289/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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