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Außengastronomie in der Diesterwegstraße

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 03.06.2016, OM 144 entstanden aus Vorlage: OF 38/5 vom 18.05.2016

Betreff: Außengastronomie in der Diesterwegstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es im Bereich vor dem Lokal a t avola! in der Diesterwegstraße möglich ist, eine Außengastronomie einzurichten. Die Gestattung der Sondernutzung soll auf die Sommermonate von Juni bis einschließlich September beschränkt werden. Die Außengastronomie ist täglich ab 22:00 Uhr komplett abzubauen.

Begründung: Durch die zeitweise Einrichtung einer Außengastronomie in der Diesterwegstraße kann der öffentliche Raum deutlich aufgewertet und der Bereich um den Schweizer Platz attraktiver gestaltet werden. Durch die zeitliche Begrenzung auf die Sommermonate und den Abbau der Außengastronomie jeweils um 22:00 Uhr werden die Beeinträchtigungen auf ein Minimum reduziert. Die Bedürfnisse der Anwohnerinnen und Anwohner werden dadurch entsprechend berücksichtigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 2016OFOF 38/5Außengastronomie in der DiesterwegstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Juni 2016Sie sind hier
    OMOM 144Außengastronomie in der Diesterwegstraße
    Direktanregung
  3. 2. September 2016Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1178Außengastronomie in der DiesterwegstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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