Tempo 30 in der Allerheiligenstraße - nicht nur Schilder aufhängen, sondern auch den Vollzug überwachen!

Vorlagentyp: OMErstellt: 21.08.2012Aktualisiert: 06.01.2021

33 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Allerheiligenstraße

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.08.2012, OM 1423 entstanden aus Vorlage: OF 192/1 vom 26.05.2012

Betreff: Tempo 30 in der Allerheiligenstraße - nicht nur Schilder aufhängen, sondern auch den Vollzug überwachen! Vorgang: ST 451/12 Der Magistrat wird aufgefordert, durch regelmäßige Geschwindigkeitsmessungen die Einhaltung von Tempo 30 in der Allerheiligenstraße zu überprüfen und dies zu dokumentieren.

Begründung: Mit der bloßen Anbringung eines Tempo 30-Schildes ist es nicht getan, zumal in der o. g. Straße eine Verringerung der Geschwindigkeit bislang nicht festzustellen ist. Überdies ergibt sich aus der Stellungnahme des Magistrats ST 451 zu den Geschwindigkeitsmessungen im Ortsbezirk 1, dass in der Allerheiligenstraße keine Messungen durchgeführt wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

23. März 2012STST 451Bericht über Geschwindigkeitsmessungen im Bereich des Ortsbezirks 1Stellungnahme
26. Mai 2012OFOF 192/1Tempo 30 in der Allerheiligenstraße - nicht nur Schilder aufhängen, sondern auch den Vollzug überwachen!Ortsbeiratsantrag · SPD
21. August 2012Sie sind hier
OMOM 1423Tempo 30 in der Allerheiligenstraße - nicht nur Schilder aufhängen, sondern auch den Vollzug überwachen!
Direktanregung
9. November 2012Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1720Tempo 30 in der Allerheiligenstraße - nicht nur Schilder aufhängen, sondern auch den Vollzug über-wachen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).