Parksituation Heinrich-Tessenow-Weg
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 21.08.2012, OM 1421 entstanden aus Vorlage: OF 187/7 vom 21.08.2012
Betreff: Parksituation Heinrich-Tessenow-Weg Der Magistrat wird gebeten, im Heinrich-Tessenow-Weg eine eindeutig geregelte Parksituation zu schaffen, die das Parken ausschließlich auf der Straßenseite mit Vorgärten erlaubt. Das Parken auf der gegenüberliegenden Seite (ohne Vorgärten) wird verboten. Das einseitige Parken ist durchgängig zu gestatten.
Begründung: Der Heinrich-Tessenow-Weg ist zu schmal, um auf beiden Seiten parken zu können, wenngleich dies bislang faktisch erlaubt ist. Die Anwohner parken in Regel auf der Straßenseite mit Vorgärten. Einige dieser Vorgärten werden aber, entgegen den geltenden Regeln der Vorgartensatzung, als Parkplätze genutzt. Damit diese frei zugänglich bleiben, parken einige Anwohner nun auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Durch diese derzeit legale Vorgehensweise können u. a. Rettungs- und Müllfahrzeuge die Straße nicht mehr passieren. Die Nutzung von Vorgärten bzw. die Durchsetzung der Vorgartensatzung ist nicht das Anliegen des Ortsbeirats. Allerdings akzeptiert der Ortsbeirat es nicht, wenn zur Durchsetzung eines nicht vorgesehenen privaten Parkrechts andere Anwohner Nachteile erleiden und eine verkehrsbehindernde bzw. sicherheitsgefährdende Situation entsteht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. August 2012Sie sind hierOMOM 1421Parksituation Heinrich-Tessenow-WegDirektanregung
- 21. August 2012OFOF 187/7Parksituation Heinrich-Tessenow-WegOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FREIE_WÄHLER, FDP, REP
- 9. November 2012Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1711Parksituation Heinrich-Tessenow-WegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats