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Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Maybachstraße und der Evangelischen Emmausgemeinde

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Begründung

Der genannte Zugang befindet sich in sehr schlechtem Zustand. Er weist diverse Löcher und Unebenheiten auf und ist zudem sehr schlecht beleuchtet. Dies soll schon zu einigen schwer wiegenden Unfällen geführt haben. Für den Bereich soll die Stadt zuständig sein. Wenn dies zutrifft, obliegt der Stadt auch die Pflicht und Verantwortung, für eine Instandsetzung zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2002, ST 2157 Zuständige Ortsbeiräte: 9 Versandpaket: 21.08.2002 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 9 am 23.01.2003, TO I, TOP 3 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.08.2002, OM 1415

entstanden aus Vorlage: OF 493/9 vom 29.07.2002

Betreff:

Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Maybachstraße und der Evangelischen Emmausgemeinde

Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass der öffentliche Weg zwischen der Maybachstraße und der Evangelischen Emmauskirche und die sich daneben befindlichen Parkplätze instand gesetzt werden.

Begründung:

Der genannte Zugang befindet sich in sehr schlechtem Zustand. Er weist diverse Löcher und Unebenheiten auf und ist zudem sehr schlecht beleuchtet. Dies soll schon zu einigen schwer wiegenden Unfällen geführt haben. Für den Bereich soll die Stadt zuständig sein. Wenn dies zutrifft, obliegt der Stadt auch die Pflicht und Verantwortung, für eine Instandsetzung zu sorgen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2002OFOF 493/9Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Maybachstraße und der Evangelischen EmmausgemeindeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. August 2002Sie sind hier
    OMOM 1415Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Maybachstraße und der Evangelischen Emmausgemeinde
    Direktanregung
  3. 20. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 2157Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Maybachstraße und Ev. EmmausgemeindeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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