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Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Maybachstraße und der Evangelischen Emmausgemeinde

Vorlagentyp: OFSPD
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der genannte Zugang befindet sich in sehr schlechtem Zustand. Er weist diverse Löcher und Un-ebenheiten auf und ist zudem sehr schlecht beleuchtet. Dies soll schon zu einigen schwerwiegenden Unfällen geführt haben. Für den Bereich soll die Stadt zuständig sein. Wenn dies zutrifft, obliegt der Stadt auch die Pflicht und Verantwortung, für eine Instandsetzung zu sorgen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 9 am 15.08.2002, TO I, TOP 11 Die Vorlage OF 493/9 wird zum gemeinsamen Antrag der SPD- und der FDP-Fraktion erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1415 2002

  1. Die Vorlage OF 492/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 493/9 für erledigt erklärt.
  2. Die Vorlage OF 493/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass der öffentliche Weg zwischen der Maybachstraße und der Evangelischen Emmauskirche und die sich daneben befindlichen Parkplätze instand gesetzt werden." Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 29.07.2002, OF 493/9

Betreff:

Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Maybachstraße und der Evangelischen Emmausgemeinde

Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass der öffentliche Weg von der Maybachstraße zu den Gebäuden der Evangelischen Emmausgemeinde und zur Kirche instandgesetzt wird.

Begründung:

Der genannte Zugang befindet sich in sehr schlechtem Zustand. Er weist diverse Löcher und Un-ebenheiten auf und ist zudem sehr schlecht beleuchtet. Dies soll schon zu einigen schwerwiegenden Unfällen geführt haben. Für den Bereich soll die Stadt zuständig sein. Wenn dies zutrifft, obliegt der Stadt auch die Pflicht und Verantwortung, für eine Instandsetzung zu sorgen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2002Sie sind hier
    OFOF 493/9Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Maybachstraße und der Evangelischen Emmausgemeinde
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. August 2002OMOM 1415Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Maybachstraße und der Evangelischen EmmausgemeindeDirektanregung
  3. 20. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 2157Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Maybachstraße und Ev. EmmausgemeindeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1415 2002 1. Die Vorlage OF 492/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 493/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 493/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass der öffentliche Weg zwischen der Maybachstraße und der Evangelischen Emmauskirche und die sich daneben befindlichen Parkplätze instand gesetzt werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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