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Ampelblitzer II

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.08.2012, OM 1405 entstanden aus Vorlage: OF 164/4 vom 06.08.2012

Betreff: Ampelblitzer II Der Magistrat möge berichten, ob neue "Ampelblitzer" an der Kreuzung Ratsweg/Am Riederbruch vom Kaiserlei kommend Richtung Innenstadt bzw. Richtung Erlenbruch geplant sind. Wenn nein, wird er gebeten, diese Ampeln in die Planungen der Blitzer einzubeziehen.

Begründung: Gerade im Berufsverkehr werden die o.g. Ampeln regelmäßig bewusst bei "Dunkelgelb" und "Dunkelrot" überfahren. Insbesondere Lkw-Fahrer in Richtung Riederwald können dabei häufig beobachtet werden. Hierbei gilt dann wohl auch das Recht des Stärkeren. Gefährliche Situationen sind keine Seltenheit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2012OFOF 164/4Ampelblitzer IIOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 21. August 2012Sie sind hier
    OMOM 1405Ampelblitzer II
    Direktanregung
  3. 3. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1812Ampelblitzer IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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