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Ampelblitzer II

Vorlagentyp: OFFDP
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge berichten und wird gebeten: Plant der Magistrat neue Ampelblitzer an der Kreuzung Ratsweg/Am Riederbruch vom Kaiserlei kommend Richtung Innenstadt bzw. Richtung Erlenbruch? Wenn nein, wird er gebeten diese Ampeln in die Planungen der Blitzer einzubeziehen. Begründung: Gerade im Berufsverkehr werden die o.g. Ampeln regelmäßig bewusst bei "Dunkelgelb" und "Dunkelrot" überfahren. Insbesondere LKW-Fahrer in Richtung Riederwald können dabei häufig beobachtet werden. Hierbei gilt dann wohl auch das Recht des Stärkeren. Gefährliche Situationen sind keine Seltenheit.

Inhalt

Antrag vom 06.08.2012, OF 164/4

Betreff: Ampelblitzer II

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge berichten und wird gebeten: Plant der Magistrat neue Ampelblitzer an der Kreuzung Ratsweg/Am Riederbruch vom Kaiserlei kommend Richtung Innenstadt bzw. Richtung Erlenbruch? Wenn nein, wird er gebeten diese Ampeln in die Planungen der Blitzer einzubeziehen.

Begründung: Gerade im Berufsverkehr werden die o.g. Ampeln regelmäßig bewusst bei "Dunkelgelb" und "Dunkelrot" überfahren. Insbesondere LKW-Fahrer in Richtung Riederwald können dabei häufig beobachtet werden. Hierbei gilt dann wohl auch das Recht des Stärkeren. Gefährliche Situationen sind keine Seltenheit.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2012Sie sind hier
    OFOF 164/4Ampelblitzer II
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 21. August 2012OMOM 1405Ampelblitzer IIDirektanregung
  3. 3. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1812Ampelblitzer IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 13 · 21.08.2012
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1405 2012 Die Vorlage OF 164/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_164-4_2012Ampelblitzer II

Diese Vorlage verweist auf