Kein Nazi-Aufmarsch in Bornheim/Ostend
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Weder durch die Wohngebiete noch durch das Industriegebiet im Ortsbezirk 4 ist ein derartiger Aufmarsch mit der etablierten Kultur der Toleranz und des gesellschaftlichen Fortschritts vereinbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2007, ST 1500 Beratung im Ortsbeirat: 4 Aktenzeichen: 32 0
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 26.06.2007, OM 1397
entstanden aus Vorlage: OF 209/4 vom 12.06.2007
Betreff:
Kein Nazi-Aufmarsch in Bornheim/Ostend
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, alle rechtsstaatlichen Mittel auszuschöpfen, um die geplante Demonstration von Rechtsextremen am 07.07.2007 in Frankfurt nicht durch die Stadtteile Bornheim und Ostend leiten zu lassen.
Begründung:
Weder durch die Wohngebiete noch durch das Industriegebiet im Ortsbezirk 4 ist ein derartiger Aufmarsch mit der etablierten Kultur der Toleranz und des gesellschaftlichen Fortschritts vereinbar.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Juni 2007OFOF 209/4Kein Nazi-Aufmarsch in Bornheim/OstendOrtsbeiratsantrag · LINKE.WASG
- 26. Juni 2007Sie sind hierOMOM 1397Kein Nazi-Aufmarsch in Bornheim/OstendDirektanregung
- 18. September 2007Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1500Kein Nazi-Aufmarsch in Bornheim/OstendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats