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Kein Nazi-Aufmarsch in Bornheim/Ostend

Vorlagentyp: OFLINKE.WASG
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Weder durch die Wohngebiete, noch durch dem Industriegebiet im Ortsbezirk 4, ist ein derartiger Aufmarsch mit der etablierten Kultur der Toleranz und des gesellschaftlichen Fortschritts vereinbar. Auch wenn der Osthafen oder die Hanauer Landstraße sich anbieteten um die Demonstration am der Rechtsextremen am 07.07 durch unbewohnte Gebiete zu führen, so würde doch trotzdem eine Aussage über die Wertigkeit des Ortsbezirks 4 entstehen.

Inhalt

Antrag vom 12.06.2007, OF 209/4

Betreff:

Kein Nazi-Aufmarsch in Bornheim/Ostend

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf alles zu unternehmen um die geplante Demonstration von Rechtsextremen am 07.07.07 in Frankfurt nicht durch die Stadtteile Bornheim und Ostend leiten zu lassen.

Begründung:

Weder durch die Wohngebiete, noch durch dem Industriegebiet im Ortsbezirk 4, ist ein derartiger Aufmarsch mit der etablierten Kultur der Toleranz und des gesellschaftlichen Fortschritts vereinbar. Auch wenn der Osthafen oder die Hanauer Landstraße sich anbieteten um die Demonstration am der Rechtsextremen am 07.07 durch unbewohnte Gebiete zu führen, so würde doch trotzdem eine Aussage über die Wertigkeit des Ortsbezirks 4 entstehen.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juni 2007Sie sind hier
    OFOF 209/4Kein Nazi-Aufmarsch in Bornheim/Ostend
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.WASG
  2. 26. Juni 2007OMOM 1397Kein Nazi-Aufmarsch in Bornheim/OstendDirektanregung
  3. 18. September 2007Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1500Kein Nazi-Aufmarsch in Bornheim/OstendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 13 · 26.06.2007
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1397 2007 Die Vorlage OF 209/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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