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Südliches Mainufer verliert seinen Charme (zu Deutsch: Reiz, Anmutszauber) Magistrat mißachtet die Vorbehalte des Ortsbeirates; Anregung des Ortsbeirates 5 vom…

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Südliches Mainufer verliert seinen Charme (zu Deutsch: Reiz, Anmutszauber) Magistrat mißachtet die Vorbehalte des Ortsbeirates; Anregung des Ortsbeirates 5 vom 24.09.1999, OM 1270: Keine Parkplätze am Schaumainkai

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
2 Stationen im Verfahren
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Begründung

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.12.1999 Versandpaket: 08.12.1999 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 26.11.1999, OM 1382

entstanden aus Vorlage: OF 497/5 vom 25.11.1999

Betreff:

Südliches Mainufer verliert seinen Charme (zu Deutsch: Reiz, Anmutszauber) Magistrat mißachtet die Vorbehalte des Ortsbeirates; Anregung des Ortsbeirates 5 vom 24.09.1999, OM 1270: Keine Parkplätze am Schaumainkai

Tenor:

Bis heute hat es das für den Straßenverkehr zuständige Magistratsmitglied nicht für notwendig erachtet, den Ortsbeirat über seine Absichten hinsichtlich der Einrichtung von Parkplätzen am nördlichen Straßenrand des Schaumainkais zu informieren. Es hat schlicht und einfach die Bedenken des Ortsbeirates ignoriert und kurzerhand die Beparkung des nördlichen Straßenrandes des Schaumainkais zwischen Friedensbrücke und Holbeinsteg, ohne sich um das Votum des Ortsbeirates zu kümmern, freigegeben. Der Ortsbeirat sieht in dieser Vorgehensweise einen .feindlichen Vorgang. gegen den Ortsbeirat.

Zwar haben der Ortsvorsteher und der stellvertretende Ortsvorsteher in einem Gespräch mit dem Leiter der Straßenverkehrsbehörde etwaige Alternativen des geplanten Parkplatzangebotes erörtert, eine Prüfung möglicher Alternativen wurde auch zugesagt und ein Gespräch mit dem zuständigen Dezernenten in Aussicht gestellt, bis zu dem auf eine Verwirklichung der Parkplätze am nördlichen Straßenrand des Schaumainkais zunächst verzichtet werden sollte. Wie sich jetzt jedoch herausgestellt hat, diente dieses Gespräch lediglich dazu, in aller Ruhe die Pläne des Magistrats zu verwirklichen und den Ortsbeirat vor ein fait accompli, zu Deutsch: vor vollendete Tatsachen, zu stellen.

Dies vorausgeschickt wird der Magistrat aufgefordert,

  1. die neu eingeräumten Parkmöglichkeiten auf dem Schaumainkai umgehend rückgängig zu machen;
  2. die Gründe für die geplanten Parkmöglichkeiten dem Ortsbeirat in einer Ortsbeiratssitzung ausführlich und einsichtig darzulegen;
  3. die erarbeiteten Parkplatzpläne dem Ortsbeirat via Wandskizzen vorzustellen.

Begründung:

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.12.1999 Versandpaket: 08.12.1999 Aktenzeichen: 66-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 1999OFOF 497/5Südliches Mainufer verliert seinen Charme (zu Deutsch: Reiz, Anmutszauber) Magistrat mißachtet die Vorbehalte des OrtsbeiratesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. November 1999Sie sind hier
    OMOM 1382Südliches Mainufer verliert seinen Charme (zu Deutsch: Reiz, Anmutszauber) Magistrat mißachtet die Vorbehalte des Ortsbeirates; Anregung des Ortsbeirates 5 vom 24.09.1999, OM 1270: Keine Parkplätze am Schaumainkai
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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